Beschluss: Seite II - Der Ausschuss hört den Einführungsbericht von Minister Dr. Vesper zum Einzelplan 14 und von MR Feldkötter (Staatskanzlei) zum Einzelplan 02.
Bericht des Ministers: Einsparung von etwa 5 Mia. Euro im Doppelhaushalt 2004/2005, bezogen auf das Ausgabenvolumen 2003; Vorgaben des Kabinetts für Einsparungen bei Personalkostenzuschüssen, institutionellen Förderungen, Projektförderungen u.a.; Förderung kultureller Angebote für Kinder und Jugendliche Schwerpunkt des Kulturetats trotz "bitterer Kürzungen" (S.14); Kapitel 14510 - Denkmalpflege (Steigerung des Ansatzes für 2004, um weitere Anteile an der Stiftung "Preußen-Museum" in Wesel und Minden zu erwerben, im Gegenzug Absenkung der Betriebskostenförderung auf Null); Kapitel 14530 - Schloss Augustusburg und Schloss Falkenlust in Brühl (Reduzierung der Mittel); Kapitel 14600 - Landesarchiv (Erhöhung der Mittel zur Anmietung von Magazinflächen, von Flächen für ein zentrales technisches Zentrum und die Massenentsäuerung von Archivbeständen); Kapitel 14610 - Bibliothekswesen (Reduzierung der Mittel, insbesondere der Fördermittel für kommunale Bibliotheken; Einsatz der verbleibenden Gelder vorrangig für Projekte der Leseförderung und kulturellen Bildung von Kindern und Jugendlichen); Kapitel 14620 - Kulturförderung (Reduzierung der Mittel; Überführung der Förderung von Kommunaltheatern in den Einzelplan 20, Kapitel 20030 - GFG; Übernahme der Förderung von Landestheatern in den Einzelplan 14, vorher Einzelplan 20, Kapitel 20030 - GFG); Gemeindefinanzierungsgesetz: Änderung der Titel betr. Kulturbereich; Sicherung der Aufgaben von Denkmalpflege, Bodendenkmalpflege und kommunalem Museumsbau auf niedrigem Niveau; Bericht Ministerialrat Feldkötter (Staatskanzlei) zum Einzelplan 02: Hinweis auf die Zuordnung des Wissenschaftszentrums (Kulturwissenschaftliches Institut) zum Einzelplan 06; Kapitel 02010 - Ministerpräsident (Förderung bis maximal 5000 Euro pro Vorhaben im Bereich der Breitenkultur aus dem Kulturfonds des Ministerpräsidenten, Beispiele); Kapitel 02020 - Allgemeine Bewilligungen (Fortschreibung der Zuschüsse an die Stiftung Kunst und Kultur); Kapitel 02030 - Europa- und internationale Angelegenheiten (Hinweis auf die Mittel für kulturelle Beziehungen zu Benelux; Ende der Förderung zur Erhaltung der Gedenkstätte Auschwitz im Jahr 2004); Kapitel 02200 - Medien und Telekommunikation (Fortschreibung der Film- und Fernsehförderung); Anmerkungen und Fragen: Wunsch nach Vorlage genauer Zahlen (z.B. für die Förderung der einzelnen Landestheater oder der Kultursekretariate); Grund für die Ausweisung von Haushaltstiteln zur Kulturförderung im Einzelplan 02; Absenkung der Mittel für die Filmothek der Jugend; Überrollen von Ansätzen (z.B. Europäisches Übersetzer-Kollegium, Straelen); Anteil an der Finanzierung kommunaler Theater; Darstellung der unterschiedlichen Finanzierung der einzelnen Landestheater; Auswirkung der Haushaltssperre auf den Mittelabfluss für die regionale Kulturförderung 2002
Systematik: Kommunale Angelegenheiten
Schlagworte: Gemeindefinanzierungsgesetz 2004/2005 * Theater * Denkmalpflege * Bodendenkmalpflege * Museum
Redner: Dr. Vesper MSWKS S.13
Staatskanzlei S.15
Capune-Kitka FDP S.16
Böcker SPD S.17
Blömer CDU S.17