LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode |
E 17/114 |
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17.11.2017 |
Neudruck
Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
10. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
am Freitag, dem 24. November 2017,
13.15 Uhr bzw. 15 Minuten nach Beendigung der 9. Sitzung, Plenarsaal
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/800 Erläuterungsband Einzelplan 08 Vorlage 17/301 - Einführung in den Einzelplan 08 - (ohne gleichstellungsrelevante Kapitel des Einzelplans) |
2. |
Einführung in die politischen Schwerpunkte der Landesregierung in den Bereichen Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen in der 17. Wahlperiode Vorlage 17/208 - Aussprache - |
3. |
Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen – Entfesselungspaket I Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/1046 |
4. |
Förderung von E-Government – Welche Projekte werden umgesetzt, um die Kommunen in NRW fit für die digitale Zukunft zu machen? Bericht der Landesregierung Vorlage 17/311 |
5. |
Stärkungspakt Stufe III – Aktueller Sachstand Bericht der Landesregierung Vorlage 17/309 |
6. |
Wirksamkeit der Mietpreisbremse erhöhen – Kein Kahlschlag beim Schutz von Mieterinnen und Mietern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/1118 |
7. |
NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/1112 |
8. |
Stand der Wohnraumförderung im Vergleich 2016/2017 Bericht der Landesregierung Vorlage 17/310 |
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gez. Stefan Kämmerling - Vorsitzender - |