Zur Fußball-Europameisterschaft öffnet der Landtag Nordrhein-Westfalen zum „Heimspiel im Parlament“ im Juni. Los geht es schon am kommenden Sonntag, 9. Juni 2024. Von 11 bis 16 Uhr erhalten Bürgerinnen und Bürger Einblicke in den Plenarsaal sowie in die Fraktions- und Ausschussräume und können das Gebäude bei Führungen erkunden. Es gibt Informationen über die Themen der Landespolitik, die Arbeitsweise des Parlaments, das Präsidium und die Abgeordneten. Der Besuch ist kostenfrei und ohne vorherige Anmeldung auch spontan möglich. Zudem kann der Landtag per Smartphone entdeckt werden.
Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat die Termine der Plenarsitzungen im kommenden Jahr festgesetzt. Das Parlament wird in 2025 an 30 Tagen zusammenkommen. In den Wochen dazwischen tagen jeweils die Ausschüsse.
Am 9. Juni 2004 wurden in der Kölner Keupstraße bei einem Nagelbombenanschlag 22 Menschen teils schwer verletzt. Die Tat wurde später der rechtsterroristischen Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) zugeordnet. 20 Jahre danach hat André Kuper, Präsident des Landtags, gestern Vertreterinnen und Vertreter des Kulturfestes „Birlikte 2024“ im Landtag empfangen.
Die Fußball-Europameisterschaft rückt näher. Am 14. Juni startet die UEFA EURO 2024. In Nordrhein-Westfalen werden 20 der 51 Spiele ausgetragen. Fünf davon in der Host City Düsseldorf. Zur Einstimmung auf das Turnier stellt der Landtag Nordrhein-Westfalen vom 11. bis zum 13. Juni die Giant Trophy vor dem Eingang aus. Die drei Meter große Nachbildung des EM-Pokals kann als Selfie-Spot genutzt werden. Der Landtag öffnet zum „Heimspiel im Parlament“ an fast allen EM-Wochenenden im Juni für Besucherinnen und Besucher.
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 23. Kalenderwoche 2024 zu unterschiedlichen Themen. Alle Anhörungen werden live im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de).
Der Landtag Nordrhein-Westfalen kommt am Montag, 3. Juni 2024, um 15 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Die SPD-Fraktion hat sie gemäß Artikel 38 Abs. 4 der Landesverfassung beantragt. Das Parlament berät eine Unterrichtung durch den Minister der Finanzen, Dr. Marcus Optendrenk, mit dem Titel „Klarer Kurs in herausfordernden Zeiten: Mit Zukunftsinvestitionen und Sparsamkeit wirtschaftliche und soziale Strukturen langfristig sichern“ in Verbindung mit dem Antrag der SPD-Fraktion „Missachtung des Parlaments umgehend beenden – Ministerpräsident Hendrik Wüst muss seinen Schuldenplan und das erneute Haushaltschaos erklären“.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss I (Kindesmissbrauch) setzt in der kommenden Sitzungen am Montag, 3. Juni 2024, die Untersuchungen mit der Vernehmung einer weiteren Zeugin fort.
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wird heute 75 Jahre alt. Es bildet seit dem 23. Mai 1949 das Fundament der deutschen Demokratie. Der Landtag feiert das Jubiläum und die besondere Rolle Nordrhein-Westfalens mit dem Aktionstag „Landtag macht Schule“ - im Mittelpunkt stehen rund 400 Schülerinnen und Schüler. Die Jugendlichen erleben den Landtag live vor Ort, erfahren mehr über Demokratie und die Arbeitsweise des Parlaments und erhalten eine Miniaturausgabe des Grundgesetzes.
Toleranz statt Diskriminierung, Weltoffenheit statt Ausgrenzung: Dafür setzt sich der Landtag Nordrhein-Westfalen ein und hat am heutigen Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) die Regenbogenflagge vor dem Parlamentsgebäude aufgezogen. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat mit Vertreterinnen und Vertretern des Netzwerks „Queer@Landesverwaltung“ über ihre Erfahrungen gesprochen.
Der Landtag hat heute beschlossen, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss („OVG-Besetzung“) einzusetzen, der sich mit dem Besetzungsverfahren der Stelle des Präsidenten bzw. der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen befassen soll.
Genau einen Monat vor dem Eröffnungsspiel der Fußball-Europameisterschaft steigt die Vorfreude auf das Turnier. Diese merkt man auch DFB-Sportdirektor Rudi Völler an, der heute zu Gast im Landtag gewesen ist. Der Westdeutsche Fußballverband (WDFV) feiert in diesem Jahr 125-jähriges Bestehen. Zu diesem Anlass haben sich Abgeordnete des Landtags mit Vertreterinnen und Vertretern des Sports und der Politik ausgetauscht. Im Fokus stand dabei die EURO 2024, die auch in der Landeshauptstadt Düsseldorf ausgetragen wird.
Videospiele, Fernsehen, Internet – Glücksspiel ist überall präsent. Gerade Kinder und Jugendliche sind besonders suchtanfällig. Schülerinnen und Schüler haben im vergangenen Jahr unter dem Motto „Wenn das Zocken keinen Spaß mehr macht!“ am Wettbewerb „Glüxxit“ der Landesfachstelle Glückspielsucht teilgenommen. Daraus ist eine Ausstellung entstanden, die Josef Neumann, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, am Dienstag, 14. Mai 2024, mit Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag eröffnet.
Am 9. Juni wählen die Menschen in Europa ein neues Europäisches Parlament. Das Präsidium des Landtags ruft zur Teilnahme auf, um die Demokratie zu stärken:
Teilnehmende von Integrationskursen in Nordrhein-Westfalen haben heute den Landtag besucht. Der Besuch ist Teil der „Demokratieschule“, die der Präsident Andrè Kuper ins Leben gerufen hat. Durch das Programm erhalten die Geflüchteten einen Einblick in die Arbeit des Parlaments und die Bedeutung von Demokratie.
Spontan und ohne vorherige Anmeldung Demokratie und Architektur erleben? Der Landtag am Düsseldorfer Rheinufer öffnet am kommenden Sonntag, 5. Mai 2024, von 11 bis 16 Uhr. Der Besuch ist kostenfrei. Führungen und eine Smartphone-Tour bieten Blicke in den Plenarsaal, die Ausschussräume und die Galerie der Präsidentinnen und Präsidenten. Dazu bietet das Parlament aktuelle Ausstellungen.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III („Brückendesaster und Infrastrukturstau“) setzt seine Arbeit mit der 15. Sitzung am Freitag, 3. Mai 2024, fort. In dieser Sitzung werden zunächst zwei Mitarbeiter von Straßen.NRW vernommen, die als Ansprechpartner für die Obermeyer Infrastruktur GmbH & Co. KG fungierten. Anschließend wird eine Mitarbeiterin aus dem Referat „Bau und Erhaltung von Bundes- und Landesstraßen“ des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalens angehört. Im Anschluss daran wird die Vernehmung des ehemaligen Abteilungsleiters des damaligen Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen fortgesetzt, die bereits in der 14. Sitzung begonnen wurde.
Geschlagen, gedemütigt oder ignoriert: Tagtäglich erfahren Kinder und Jugendliche psychische und körperliche Gewalt. Am Dienstag, 30. April 2024, ist der internationale Tag der gewaltfreien Erziehung. Der Landtag Nordrhein-Westfalen unterstützt diesen Aktionstag des Kinderschutzbundes und weist auf seiner Informationswand am Vorplatz des Parlaments auf das Grundrecht von Kindern hin, ohne Gewalt aufzuwachsen.
Die Fachausschüsse befassen sich in dieser Woche u. a. mit dem Anstieg der Fallzahlen in der Kriminalstatistik 2023, dem Ausscheiden der Cum-Ex-Chefermittlerin aus der Staatsanwaltschaft sowie der Messerattacke auf zwei Kinder in Duisburg.
Noch bis Ende kommender Woche können Bewerbungen für die Ehrenamtsmedaille des Landtags Nordrhein-Westfalen eingereicht werden. Das Parlament zeichnet damit jährlich besonders engagierte Menschen aus. Die Auszeichnung ist mit 3.000 Euro dotiert.
Kinder, Jugendliche und viele Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler: Der Landtag kommt mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch – vor Ort, in ihrer Heimat. Am Montag, 29. April 2024, ist „Landtag lokal“ mit einem ganztägigen Programm in Beckum. Der Präsident des Landtags, André Kuper, informiert gemeinsam mit den Vizepräsidenten Rainer Schmeltzer und Christof Rasche über die Arbeit des Parlaments und kommt insbesondere mit Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern ins Gespräch. Darunter sind „Anders Ackern“ und die Initiative „BE-lebt“. Den Verein „BE Ukraine“ zeichnet André Kuper mit der Ehrenamtsmedaille des Landtags aus.
Der Landtag Nordrhein-Westfalen wird zur Düsseldorfer Nacht der Museen zum Hotspot für Kunst und Musik. Besucherinnen und Besucher erleben neue Kunstwerke u.a. von HA Schult oder Johanna Wiens, die portugiesische Nelkenrevolution in einer Bilderausstellung und Musik von NEUTON und DJ AXLNT.
Am 25. April 1974 beendete die Nelkenrevolution in Portugal 48 Jahre faschistischer Diktatur und 13 Jahre Kolonialkrieg. Zugleich markiert der Tag die Gründung der portugiesischen Demokratie. André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, hat heute zum 50. Jubiläum der Nelkenrevolution Francisco Ribeiro des Menzes, Botschafter der Republik Portugal, und rund 70 Gäste empfangen.
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 17. Kalenderwoche 2024 zu unterschiedlichen Themen. Alle Anhörungen werden live im Internet übertragen (www.landtag.nrw.de).
Auf dem Vorplatz des Landtags ist aktuell die Skulptur „Engel der Kulturen – Friedenssäule für Jerusalem“ öffentlich ausgestellt. Sie ist Teil eines Projekts zur Förderung des interkulturellen und interreligiösen Dialogs, das die Kunstschaffenden Carmen Dietrich und Gregor Merten im Jahr 2008 begonnen haben. Bereits seit Juni 2014 ist der „Engel der Kulturen“ in der Nähe des Landtagsgebäudes in den Boden eingelassen. Nach dem Europäischen Parlament war das Parlament von Nordrhein-Westfalen die zweite Volksvertretung, die sich an dem Projekt beteiligte. Ab der kommenden Woche zeigt der Landtag zudem eine Ausstellung zum Engel der Kulturen. Die Friedenssäule steht bis 28. Juni 2024 vor dem Parlament.