Die Anhörungen in der kommenden Woche: Windenergie und Abgasnorm ( externer Link, öffnet in neuem Tab )
In Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 22. Kalenderwoche 2021 zu zwei Themen.
MehrIn Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 22. Kalenderwoche 2021 zu zwei Themen.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss II („Hackerangriff / Stabsstelle“) setzt in der 39. und 40. Sitzung am 31. Mai und 4. Juni 2021 seine Zeugenvernehmungen im Themenkomplex B (Auflösung der Stabsstelle Umwelt- und Verbraucherschutzkriminalität) fort.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 49. Sitzung am Freitag, 23. April 2021, erneut Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) kommt am Freitag, 21. Mai 2021, nach Endes des Plenums, zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen.
MehrVertreterinnen und Vertreter der jüdischen Landesverbände sowie die Antisemitismusbeauftragte des Landes, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, sind heute anlässlich der Parlamentsdebatte zur Aktuellen Stunde zum Thema Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen zu Gast im Landtag.
MehrDer Landtag hat heute Prof. Dr. Dr. h.c. Barbara Dauner-Lieb zur neuen Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen gewählt. Sie folgt auf Dr. Ricarda Brandts, die zum 31. Mai 2021 aus dem Amt ausscheidet und in den Ruhestand treten wird. Außerdem wählte das Parlament Prof. Dr. Bernd Grzeszick zum neuen Richter des Verfassungsgerichtshofs sowie Prof. Dr. Charlotte Kreuter-Kirchhof und Dr. Michael Haas zu stellvertretenden Mitgliedern.
MehrBettina Gayk ist die neue Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Nordrhein-Westfalen. Der Landtag hat sie heute auf Vorschlag der Landesregierung gewählt. Damit folgt sie auf Helga Block, die im vergangenen Jahr nach fünf Jahren in den Ruhestand gegangen ist.
MehrTagesordnungspunkt 3 der Plenarsitzung am morgigen Mittwoch, 19. Mai 2021, ist eine Unterrichtung durch die Landesregierung mit dem Titel „Perspektiven nach der Pandemie – Priorität für die Zukunftschancen von Kindern und Jugendlichen“. Die Unterrichtung erfolgt durch den Ministerpräsidenten des Landes Armin Laschet. Die Tagesordnung finden Sie hier.
MehrDie Enquetekommission des Landtags „Subsidiarität und Partizipation“ hat heute 85 Handlungsempfehlungen vorgelegt. Sie sind das Ergebnis der zweieinhalbjährigen Arbeit der Kommission. Sie geben konkrete Hinweise für das kommunalpolitische Ehrenamt, politische Beteiligung, politische Bildung, die Nutzung der Digitalisierung und die Zusammenarbeit der Landtage. Der Bericht umfasst 152 Seiten und wird am Donnerstag, 20. Mai 2021, dem Plenum des Landtags vorgestellt.
MehrDer Landtag Nordrhein-Westfalen wählt am Mittwoch neue Richter des Verfassungsgerichtshofs Nordrhein-Westfalen und eine neue Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit. In einem Eilantrag geht es um die Impfung gegen das Corona-Virus für Kinder und Jugendliche. Und in einer Aktuellen Stunde am Donnerstag debattiert der Landtag über Antisemitismus in nordrhein-westfälischen Städten.
MehrDer Künstler Joseph Beuys wäre am morgigen Mittwoch 100 Jahre alt geworden. Anlässlich dieses Jahrestags nimmt der Landtag Nordrhein-Westfalen das Kunstwerk „Sonnenschlitten“ in seine Sammlung auf, das der Künstler eineinhalb Jahre vor seinem Tod anfertigte. André Kuper, Präsident des Landtags, hat das Beuys-Werk im Landesparlament vorgestellt.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss II („Hackerangriff / Stabsstelle“) setzt in der 38. Sitzung am Montag, 17. Mai 2021, seine Zeugenvernehmungen im Themenkomplex B (Auflösung der Stabsstelle Umwelt- und Verbraucherschutzkriminalität) fort.
MehrIn Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 19. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.
MehrDer Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 11. Mai 2021, die Zeugenvernehmung fort.
MehrDer Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 10. Mai 2021, weitere Zeugen.
MehrDer Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 11. Mai 2021, die Zeugenvernehmung fort.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 51. Sitzung am Freitag, 7. Mai 2021, Zeugen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen.
MehrDer Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV („Kindesmissbrauch“) wird in der 50. Sitzung am Mittwoch, 5. Mai 2021, weitere Zeuginnen zu den Missbrauchsfällen in Lügde vernehmen
MehrIm vergangenen Jahr haben den Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen mehr als 7.100 Eingaben erreicht und damit rund 1.800 Petitionen mehr als im Vorjahr 2019 (5.343 Petitionen). Das geht aus dem aktuellen Bericht zum 2. Halbjahr 2020 hervor, den der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Thomas Schnelle, heute im Plenum vorgestellt hat. Damit verzeichnet der Petitionsausschuss für das Jahr 2020 den höchsten Stand an Eingaben in den vergangenen zehn Jahren. Der deutliche Anstieg ist vor allem durch die anhaltende Corona-Pandemie bedingt: 1.689 Petitionen im vergangenem Jahr hatten einen Bezug zur Pandemie.
MehrIn Sachverständigenanhörungen der Fachausschüsse äußern sich Expertinnen und Experten in der 18. Kalenderwoche 2021 zu unterschiedlichen Themen.
MehrAndré Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, und Norbert Römer, Vorsitzender der Parlamentariergruppe Israel des Landtags, haben dem Botschafter Israels, Jeremy Nissim Issacharoff, in einem Kondolenzschreiben das Mitgefühl des Landtags für die Angehörigen der Opfer des Unglücks von Lag Ba´Omer ausgesprochen.
MehrIm vergangenen Jahr haben den Petitionsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen mehr als 7.100 Eingaben erreicht und damit rund 1.800 Petitionen mehr als im Vorjahr 2019 (5.343 Petitionen). Das geht aus dem aktuellen Bericht zum 2. Halbjahr 2020 hervor, den der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Thomas Schnelle, heute im Plenum vorgestellt hat. Damit verzeichnet der Petitionsausschuss für das Jahr 2020 den höchsten Stand an Eingaben in den vergangenen zehn Jahren. Der deutliche Anstieg ist vor allem durch die anhaltende Corona-Pandemie bedingt: 1.689 Petitionen im vergangenem Jahr hatten einen Bezug zur Pandemie.
MehrDie Tagesordnung der heutigen Plenarsitzung ist ergänzt worden: Unter Tagesordnungspunkt 2 berät der Landtag Nordrhein-Westfalen über Pandemische Leitlinien gemäß dem Infektionsschutz- und Befugnisgesetz, berät in 2. Lesung ein Gesetz zur Ergänzung einer Zuständigkeitsregelung im Infektionsschutz- und Befugnisgesetz und stimmt über die Feststellung der epidemischen Lage von landesweiter Tragweite ab.
MehrDer Untersuchungsausschuss III („Kleve“) setzt am Dienstag, 4. Mai 2021, die Zeugenvernehmung fort. Dr. Jörg Geerlings, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses III („Kleve“), erklärt hierzu:
MehrDer Untersuchungsausschuss I („Fall Amri“) vernimmt am Montag, 3. Mai 2021, eine Zeugin und einen Zeugen. Dr. Jörg Geerlings, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses I („Fall Amri“), erklärt hierzu:
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