Anlage: Tableau der Sachverständigen
Vor Beginn der öffentlichen Anhörung Mitteilung durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) über eine Änderung der im Gesetzentwurf und in der Gesetzesbegründung beschriebenen Ausgangslage dahingehend, dass die durch das Ministerium ausgewählte Klinik für die Errichtung und Etablierung einer Tuberkuloseklinik in NRW auf eigenen Wunsch nicht mehr zur Verfügung steht; derzeitige Planungen zum Ausbau der Behandlungskapazitäten in der für alle Bundesländer zur Verfügung stehenden Klinik für Lungen- und Bronchialheilkunde am Bezirkskrankenhaus Parsberg (Bayern); diesbzgl. Erarbeitung eines Eckpunktepapiers für eine länderübergreifende Vereinbarung; weiterhin bestehende Notwendigkeit für die Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst aufgrund der Einrichtung in Bad Lippspringe für an Tbc erkrankte Frauen;
Öffentliche Anhörung der folgenden Sachverständigen:
Lothar Kratz (Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen e.V., Düsseldorf),
Ulrich Langenberg (Ärztekammer Nordrhein, Düsseldorf; Ärztekammer Westfalen-Lippe, Münster) und
Andrea Vontz-Liesegang (Städtetag Nordrhein-Westfalen, Köln).
Systematik: Gesundheit * Frauen, Männer
Schlagworte: Präimplantationsdiagnostikgesetz Nordrhein-Westfalen * Präimplantationsdiagnostik * Tuberkulose * Infektionsschutzgesetz * Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen * Öffentlicher Gesundheitsdienst * Unterbringung * Zwangsbehandlung * ÖGDG NRW
Redner: Gebhard, Heike SPD
Ministerium (MAGS)
Lück, Angela SPD
Mostofizadeh, Mehrdad GRÜNE
Dr. Vincentz, Martin AfD