Anlage: 1. Haushaltsübersicht, Finanzierungsübersicht, Kreditfinanzierungsplan; 2. Nachtragshaushaltspläne der Epl 02, 03, 04, 05, 06, 08, 10, 11, 12, 14, 15, 20; 3. Dokumentation Sonderabgaben
Änderungen im Haushaltsgesetz 2004/2005 (Art. I), im wesentlichen: 1. Auswirkungen des Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes, 2. Erhöhung der BaföG-Ansätze, 3. Erhöhung der Kostenerstattung für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge, 4. Erhöhung der Ansätze für offene Ganztagsgrundschulen, 5. Änderungen durch Absenkung der Luftsicherheitsgebühr, 6. Zins- und Tilgungsleistungen bei Wohnungsbaudarlehen, 7. Zuschuss für die World Games 2005 in Duisburg, 8. Absenkung der Einnahmen aus der Beteiligung an der NRW Bank, 9. Zuschuss an die Finanzierungsgesellschaft zur Kapitalerhöhung bei der WestLB AG, 10. Steuermindereinnahmen (Auswirkungen der Steuerschätzung), 11. Ausbringung einer globalen Minderausgabe und zusätzliche Kreditaufnahmen, Änderungen im Gemeindefinanzierungsgesetz 2004/2005 durch Auswirkungen der Steuermindereinnahmen auf den kommunalen Steuerverbund (Art. II); Umsetzung der Vorgaben des BVerfG zur Dokumentation von Sonderausgaben im Haushalt (Anlage zum Haushaltsgesetz)
Systematik: Öffentlicher Haushalt
Schlagworte: Nachtragshaushaltsgesetz * Steuerschätzung * Kostenrechtsmodernisierungsgesetz * BAföG * Ganztagsschule * Luftsicherheit * Gebühr * Wohnungsbaudarlehen * World Games * WestLB AG * Landesbank * Nettokreditaufnahme * Landesschulden * Steuermindereinnahmen * Landeshaushaltsgesetz 2004/2005 * Globale Minderausgabe * Steuerverbund * Sonderausgaben * NRW.Bank * Gemeindefinanzierungsgesetz 2004/2005