Anlage: Sprechzettel des Ministers für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) Karl-Josef Laumann
Einbringung des Einzelplans 11 durch den Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) Karl-Josef Laumann: Arbeit und Qualifizierung (Integration junger Menschen in Ausbildung und Arbeit, Lehrstellenprogramme, zertifizierte Teilqualifizierung zur Förderung geringqualifizierter Jugendlicher und Erwachsener, Wiedereinführung des Werkstattjahres und Aufgabe der Produktionsschulen, Bildungsscheck, Eingliederung durch Prävention und Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung, Schulsozialarbeit, Förderung von Werkstätten für behinderte Menschen), Arbeitsschutz und Prävention (Personalaufstockung, Aufgabenerweiterungen), Gesundheit (Krankenhausfinanzierung, Pauschal- und Einzelförderung, Hausarztaktionsprogramm HAP, neue medizinische Fakultät in Ostwestfalen-Lippe), Soziales (Härtefallfonds "Alle Kinder essen mit", Aktionsprogramm "Hilfen in Wohnungsnotfällen", Maßnahmen zur Ermöglichung eines selbstbestimmten Lebens, Inklusionskataster, Agentur Barrierefrei, Kompetenzzentren für Menschen mit Behinderungen, Unterstützung der Freien Wohlfahrtspflege, Erarbeitung einer neuen Transparenzvereinbarung mit den Wohlfahrtsverbänden, Sicherung der Mobilität behinderter Menschen durch Erstattung von Fahrgeldausfällen im ÖPNV, Stiftung "Anerkennung und Hilfe"), Pflege, Alter und demografische Entwicklung (Umsetzung des Pflegeberufereformgesetzes, Interessenvertretung für Pflegekräfte/Pflegekammer, Schulgeld der Gesundheitsberufe, Berufsanerkennungsverfahren für im Ausland erworbene Abschlüsse, Finanzierung der Landesseniorenvertretung, Landesförderplan); anschließende kurze Aussprache zu einzelnen Punkten, Kritik an den nur in elektronischer Fassung vorliegenden Einzelplänen und am dadurch erschwerten Beratungsverfahren
Systematik: Öffentlicher Haushalt
Schlagworte: Landeshaushaltsgesetz 2018 * Landeshaushalt * Landeshaushaltsgesetz: Epl 11 - Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales * Arbeitsmarktpolitik * Berufsausbildung * Benachteiligtenförderung * Werkstattjahr * Schulsozialarbeit * Werkstatt für behinderte Menschen * Arbeitsschutz * Gesundheitspolitik * Krankenhausfinanzierung * Ärztliche Versorgung * Hausarzt * Gesundheitsberuf * Sozialpolitik * Behinderter * Pflege * Pflegepersonal * Altenpolitik
Redner: Gebhard, Heike SPD
Laumann, Karl-Josef MAGS
Mostofizadeh, Mehrdad GRÜNE
Preuß, Peter CDU
Neumann, Josef SPD
Ministerium (MAGS)