Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/679

16.02.2024

Neudruck

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

40. Sitzung (öffentlich) zu TOP 1 (nichtöffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
am Mittwoch, dem 21. Februar 2024,
10.00 Uhr, Raum E3 D01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

A	Nichtöffentlicher Teil

1.	Urananreicherungsanlage Gronau (UAG) - Ergebnis der Überprüfung der Rückstellungen der Urenco Deutschland GmbH anlässlich der Entlassung der Uranit GmbH aus dem sonstigen Innehaben der UAG Mündlicher Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Grant Thornton

B	Öffentlicher Teil

2.	Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2225 und Strukturwandel Kraftwerkstrategie Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2242

3.	Energiewende und Energieversorgung in NRW – Aktueller Sachstand Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2226 und Solarwirtschaft in Nordrhein-Westfalen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2233

4.	Der Rezession in Nordrhein-Westfalen entgegenwirken – Bürokratieentlastung jetzt umsetzen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/5836 und Für ein zukunftsfestes und klimaneutrales Nordrhein-Westfalen – Übermäßige Bürokratie konsequent abbauen, Wirtschaft entlasten, Wirtschaftsstandort stärken und Transformation beschleunigen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 18/7190 Ausschussprotokoll 18/453 Abschließende Beratung und Abstimmung

5.	Infrastrukturausbau ermöglichen und Wasserstoffhochlauf systematisch voranbringen für klimaneutrale Industrie und Mittelstand in Nordrhein-Westfalen
	Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/5854 Ausschussprotokoll 18/435 Abschließende Beratung und Abstimmung

6.	Wohlstand mit Anstand – Faire Lieferketten und nachhaltige öffentliche Beschaffung auch in NRW Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/7750

7.	Bericht des Landes NRW über die Transporte von radioaktiven Stoffen im Jahr 2022 Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2180

8.	Verwaltungsvereinbarungen über die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern im Rahmen der Förderung des Breitbandausbaus durch die Bundesförderrichtlinie und die entsprechenden Richtlinien der Länder im Hinblick auf die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0) – vom 31. März 2023 Vorlage 18/2060 Drucksache 18/7447

9.	Genehmigungsanträge für die Braunkohlentagebaue Garzweiler II und Hambach Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2251

10.	Langes Warten beim Aufstiegs- und Meister-Bafög Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2241

11.	Auswirkungen maroder Verkehrsinfrastruktur auf die regionale Wirtschaft Bericht der Landesregierung Vorlage 18/2243

12.	Verschiedenes