Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E 18/540

31.10.2023

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

29. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
am Mittwoch, dem 8. November 2023,
10.00 Uhr, Raum E3 D01

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

Tagesordnung

1.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/5000 Vorlage 18/1410 (Erläuterungsband) Berichte der Landesregierung zu Einzelplan 14 Vorlage 18/1729 Vorlage 18/1844 Abschließende Beratung und Abstimmung
2.	Vorstellung von DIGITAL.SICHER.NRW Bericht von Sebastian Barchnicki
3.	Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1830
4.	Sonnenenergie: Kommunale Bauvorschriften dürfen „Freiheitsenergien“ nicht ausbremsen Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4133 Ausschussprotokoll 18/347 Abschließende Beratung und Abstimmung
5.	Gute Energiepreise – gute Industrie: Industriestrom muss bezahlbar werden Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 18/4572 Ausschussprotokoll 18/329 Abschließende Beratung und Abstimmung
6.	Hochlauf von Speichertechnologien als Schlüssel für klimaneutrale Energiewirtschaft vorantreiben Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/6367
7.	Volle Priorität auf neue Arbeitsplätze: Strukturwandel muss jetzt Chefsache werden! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/6382
8.	Aktueller Konjunkturbericht Bericht der Landesregierung Vorlage 18/1840
9.	Verschiedenes
		gez. Dr. Robin Korte - Vorsitzender -