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1.
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Teil A Feststellungen
zum Landeshaushalt
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag
1 Vorbemerkungen
Beitrag
2 Haushaltsrechnungsjahr 2020
Beitrag
3 Haushaltslage des Landes
Beitrag
4 Fazit
Unterrichtung durch den Landesrechnungshof
Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/740
Abstimmung
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2.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 6 Nachlässiger Umgang mit
der Mehrarbeit und Arbeitszeiterfassung bei der Polizei
Unterrichtung durch den Landesrechnungshof
Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/443
Vorlage 18/851
Abstimmung
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3.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 8 „Justiz-Auktion“: Eine
Online-Versteigerungsplattform mit undurchsichtiger Organisations- und
Kostenstruktur
Unterrichtung durch den Landesrechnungshof
Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht des Landesrechnungshofs
Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/742
Abstimmung
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4.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 10 Festsetzung der Vergütung
der beigeordneten oder bestellten Rechtanwältinnen und Rechtsanwälte bei
Land- und Amtsgerichten mit zu teurem Personal
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/743
Abstimmung
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5.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 12 Nachhaltigkeit in der
Kulturförderung steht erst am Anfang
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/744
Abstimmung
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6.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 5 IT-Verfahren zur
Verwaltung des Landeshaushalts mangelhaft
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/850
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7
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 9 Justizmodernisierungsprogramm:
Keine Gesamtstrategie und keine auskömmliche Finanzierung
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/852
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8.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 11 Inklusionspauschale muss
nachgebessert werden
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/853
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9.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 13 Interne Revisionen der
Universitätsklinika - weiter verbesserungsfähig
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/854
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10.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 16 Förderung eines
Museumsbaus fehlerhaft
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/855
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11.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 18 Mehr Verbindlichkeit und
mehr Tempo beim nachhaltigen Bauen
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/856
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12.
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Teil B Prüfungsergebnisse
aus dem Bereich der Landesregierung
aus
dem Jahresbericht 2022 des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen über
das Ergebnis der Prüfungen im Geschäftsjahr 2021
Beitrag 19 Bau- und
Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen soll unter Kostengesichtspunkten die
zusätzliche Einstellung von Architektinnen und Architekten sowie
Ingenieurinnen und Ingenieuren prüfen
Unterrichtung
durch den Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen
Drucksache 18/839
Bericht
des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Vorlage 18/857
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gez. Rainer Schmeltzer
- Vorsitz -
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