LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

E  18/100

09.11.2022

1.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/1200

Drucksache 18/1500 (Ergänzung)

Vorlage 18/356 (Erläuterungsband EP 07)

Vorlage 18/407 (Einbringungsbericht EP 07)

Beantwortung von Fragen der Fraktionen zum Einzelplan 07

Vorlage 18/462

abschließende Beratung und Abstimmung

2.

Schwarz-Grün ist der Bremsklotz für bezahlbares Wohnen: Die Landesregierung muss endlich selbst handeln und für die Mieterinnen und Mieter Sicherheit

schaffen

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/630

Stellungnahme 18/21

Stellungnahme 18/25

Stellungnahme 18/26

Stellungnahme 18/27

Stellungnahme 18/30

Stellungnahme 18/33

Stellungnahme 18/34

Stellungnahme 18/36

Stellungnahme 18/40

abschließende Beratung und Abstimmung

3.

Mit einer Arbeits- und Fachkräfteoffensive im Bereich der beruflichen Bildung dem Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen begegnen

Antrag der Fraktion der CDU und

der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 18/1353

4.

Finanzielle Stabilisierung der Kita-Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1363

Entschließungsantrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/1447

5.

Erschütternde Ergebnisse bei IQB-Bildungstrend. Die Landesregierung muss alles daransetzen, die Qualität der Bildung zugunsten der Bildungsgerechtigkeit zu heben.

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1365

6.

Schuleingangsuntersuchungen vor der Einschulung müssen wieder zur Regel werden

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/1366

7.

Quo vadis Kitabetrieb in Corona-Pandemie?

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/436

8.

Bericht zu den Vorfällen um ein achtjähriges Mädchen in Attendorn

Bericht der Landesregierung

Vorlage 18/437

9.

Verschiedenes

gez. Wolfgang Jörg
- Vorsitz -