Zur veröffentlichten Fassung der Sitzungseinladung / Tagesordnung

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
5. Juli 2024  12:52

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

71. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 5. Juli 2024

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

Freitag, 5. Juli 2024

 

1.

Erneute tödliche Gewalttat in
Bad Oeynhausen erschüttert
Nordrhein-Westfalen. Welche
Maßnahmen ergreift die NRW-Landesregierung zur Verbesserung der Sicherheitslage?
  

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/9790

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.10 Uhr

 

2.

Einrichtung eines Commercial Courts als Standortfaktor für Nordrhein-Westfalen

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/9714

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

11.35 Uhr

 

3.

Keine Familie auf dem Weg in die klimaneutrale Zukunft zurücklassen!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/9729

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für
Europa und Internationales -
 federführend -, an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume, an den Verkehrsausschuss, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

11.55 Uhr

 

4.

Die Wertschätzung für das Ehrenamt darf nicht zur Floskel werden. Übungsleiterfreibetrag und Ehrenamtspauschale erhöhen!

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/9712

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Sportausschuss; die abschließende Beratung und
Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

12.15 Uhr

 

5.

Attraktive und faire Sommerferienregeln die für alle gelten

 

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/9721

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/9807 (Neudruck)

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

12.50 Uhr

 

 

Ende. 12.50 Uhr

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.

 

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW