LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
|
Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
|
|
|
Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
70. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 4. Juli 2024
vormittags. 10.00 Uhr
Donnerstag, 4. Juli 2024
1. |
Was
verheimlicht der NRW-
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD
|
|
10.55 Uhr
|
2. |
Sichere Energie und günstiger Strom durch einen innovativen Stromspeichersee
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
11.25 Uhr
|
3. |
Gesetz über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
1. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung
an den Innenausschuss
12.10 Uhr
|
4. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den „Westdeutschen Rundfunk Köln“ (WDR-Gesetz)
Gesetzentwurf der Fraktion der FDP
1. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien
12.40 Uhr
|
5. |
„Afghanische Ortskräfte der
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
13.10 Uhr
|
6. |
KI made in NRW - Die Infrastruktur für die Anwendungen von KI ausbauen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
13.40 Uhr
|
7. |
Bundesregierung bringt Strukturreform beim BAföG auf den Weg und führt Studienstarthilfe ein – jetzt muss die Landesregierung nachlegen!
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
14.10 Uhr
|
8. |
Bürgerwillen umsetzen - Suche nach zweitem Nationalpark einstellen und Neustart für Naturschutz wagen
Antrag der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
14.40 Uhr
|
9. |
Gesetz zur Änderung nordrhein-westfälischer Ausführungsgesetze zum SGB VIII
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/9770 (Neudruck)
1. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung
an den Ausschuss für
15.15 Uhr
|
10. |
Keine weiteren Verzögerungen. Bezahlkarte für Asylleistungen muss in Nordrhein-Westfalen schnellstmöglich mit einer Bargeld-Grenze von 50 Euro umgesetzt werden!
Antrag der Fraktion der FDP
Entschließungsantrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
15.45 Uhr
|
11. |
Fachkräftesicherung und Fortbildungsinitiativen für die Land- und Forstwirtschaft sowie den Gartenbau in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
16.15 Uhr
|
12. |
Endlich
vom guten Beispiel lernen. GemeindeschwesterPlus zur
Antrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
|
|
Beratungsverfahren
Block I
16.50 Uhr
|
13. |
Präventionskampagne gegen zunehmende Messergewalt. Präventionsarbeit bereits in Flüchtlingsunterkünften starten
Antrag der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung
an den Integrationsausschuss - federführend - sowie an den Innenausschuss;
die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im
17.25 Uhr
|
14. |
Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung Beschlussdrucksache 18/9817
3. Lesung
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Namentliche Abstimmung
18.05 Uhr
|
15. |
Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Beschlussdrucksache 18/9818
3. Lesung
Entschließungsantrag der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Namentliche Abstimmung
18.50 Uhr
|
Ende. 18.50 Uhr
|
André Kuper - Präsident - |
||
|
Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |
|
|