LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode |
E 17/203 |
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24.01.2018 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
12. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 31. Januar 2018,
nachmittags, 15.30 Uhr, E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
1. |
Konsequenzen aus dem Apothekerskandal in Bottrop ziehen - Verunsicherte Patientinnen und Patienten nicht allein lassen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/1443 |
2. |
Gute Arbeitszeiten sichern – Schutzrechte der Beschäftigten stärken – Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/1665 |
3. |
Entwurf einer Zuständigkeitsbereinigungsverordnung Drucksache 17/1707 Vorlage 17/438 |
4. |
Zukunft der EU-Finanzen und EU-Förderpolitik nach 2020 sichern Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/1442 |
5. |
Keine Kürzung bei der Sozialen Wohnraumförderung: NRW braucht mehr mietpreisgebundenen Wohnungsbau und nicht weniger! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/1438 |
6. |
Rechtssicherheit durch pflichtgemäße Altersbestimmung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA), die sich nicht zweifelsfrei ausweisen können und nicht eindeutig als minderjährig erkennbar sind. Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/1657 |
7. |
Nordrhein-Westfalen in Europa II: Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfung ausbauen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/1661 |
8. |
Landesregierung darf Bürgen von syrischen Geflüchteten finanziell nicht im Regen stehen lassen – zügig einen Hilfsfonds auflegen! Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/1668 |
9. |
Ergebnisse des Diesel-Gipfels greifen zu kurz – wirksame Sofortmaßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/1669 |
10. |
Endlich raus aus der „Teilzeitfalle“ - Rückkehrrecht von unbefristeter Teilzeit- in Vollzeitbeschäftigung schaffen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/504 Ausschussprotokoll 17/94 Auswertung der Anhörung |
11. |
Mit Hebammen und Entbindungspflegern gut versorgt von Anfang an Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/535 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/614 Ausschussprotokoll 17/120 Auswertung der Anhörung |
12. |
Arbeitsplanung des MAGS für das Jahr 2018 - Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet |
13. |
94. Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales der Länder (ASMK) vom 6./7. Dezember 2017 in Potsdam - Bericht der Landesregierung Vorlage 17/480 |
14. |
Auswirkungen des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes NRW - Bericht der Landesregierung Vorlage 17/422 |
15. |
Situation der Beschäftigten am Universitätsklinikum Düsseldorf - Bericht der Landesregierung Vorlage 17/510 |
16. |
Konzeptionslosigkeit bei den ESF-kofinanzierten Einzelprojekten? - Bericht der Landesregierung Vorlage 17/504 |
17. |
Rückgang der Organspenden - Bericht der Landesregierung Vorlage 17/502 |
18. |
Umsetzung der Bestandsschutzregelung nach § 141 SGB XI im Rahmen der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes - Bricht der Landesregierung Vorlage 17/505 |
19. |
Verschiedenes |
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gez. Heike Gebhard - Vorsitzende - |
Die Fraktionen im Landtag NRW