LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/201

 

23.01.2018

 

 

 

Verkehrsausschuss

 

 

 

6. Sitzung (öffentlich)
des Verkehrsausschusses
am Mittwoch, dem  31. Januar 2018,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E 1 D 05 

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Sachstand und Zeitplan der Umsetzung des Rhein Ruhr Xpress in NRW

 

            Aussprache zum Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/337

 

in Verbindung mit

 

Gegenstand und Auswirkungen des Tunnelstreits in Düsseldorf auf das Gesamtprojekt RRX in Nordrhein-Westfalen

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/499

 

2.

Sachstand und Zeitplan der Maßnahmen zur Lösung der Infrastrukturprobleme des Kölner Bahnknotens

 

            Aussprache zum Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/338

            Vorlage 17/500

 

 

 

3.

Sachstand und Zeitplan zur Überleitung der Bundesfernstraßen und ggf. weiterer Straßen in die Bundesinfrastrukturgesellschaft

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/507

 

4.

Landesregierung ebnet den Weg ins Fahrverbot

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/1439

 

5.

Alte Straßen schnell, ressourcenschonend, umweltfreundlich und günstig sanieren.

 

            Antrag der Fraktion der AfD

            Drucksache 17/1444

 

6.

Arbeitsplanung der Landesregierung 2018

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/501

 

7.

Masterplan Bundesverkehrswegeplan 2030

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/428

 

8.

Sachstand der Verlängerung der S-Bahnlinie 13 von Troisdorf nach Bonn-Oberkassel sowie weiterer Baumaßnahmen auf den Rheinstrecken

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 17/506

 

9.

Sachstand Landesstraßenzustandsbericht

 

            Bericht der Landesregierung

 

10.

Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Straßenrecht und Eisenbahnkreuzungsrecht

 

            Vorlage 17/452

 

11.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Thomas Nückel MdL
- Vorsitzender -

 

 

Die Fraktionen im Landtag NRW