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Für Nordrhein-Westfalen wieder nachhaltige Entwicklung ermöglichen – Landesplanung praxisgerecht ausgestalten und Chancen für Wohlstand, Beschäftigung und mehr Wohnungen schaffen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/525 |
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Beratungsverfahren Block I Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. 10.35 Uhr |
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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und Sicherung der Unterrichtsversorgung. Besoldung der Lehrkräfte muss auf den Prüfstand! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/516 in Verbindung damit Ungerechte Besoldung in der Grundschule beenden Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/532 |
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Beratungsverfahren Block I Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. direkte Abstimmung 11.15 Uhr |
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Gesetz über das Verbot der Gesichtsverschleierung in öffentlichen Gebäuden in Nordrhein-Westfalen (Verschleierungsverbotsgesetz Nordrhein-Westfalen – VerschleierungsVerbG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Drucksache 17/522 1. Lesung |
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Beratungsverfahren Block I Überweisung an den Innenausschuss
- federführend -, an den Integrationsausschuss sowie an den Rechtsausschuss 11.40 Uhr |
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Klimawandel ernst nehmen – Kohleausstieg jetzt! – Gesundheitsschutz vor Lobby-Interessen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/531 |
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Beratungsverfahren Block II direkte Abstimmung 13.05 Uhr |
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Gebührenfreie frühkindliche Bildung für alle Kinder durch Bundesmittel. Schwarz-Gelbe Hoffnungen ruhen allein auf Martin Schulz und der SPD! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/507 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/613 |
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Beratungsverfahren Block I direkte Abstimmung 13.35 Uhr |
| 6. |
Mit Hebammen und Entbindungspflegern gut versorgt von Anfang an Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/535 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/614 |
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Beratungsverfahren Block I Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. 14.15 Uhr |
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CDU und FDP steuern mit Vollgas ins Diesel-Fahrverbot! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/513 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/615 in Verbindung damit |
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Beratungsverfahren Block II direkte Abstimmung |
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Diesel-Garantie bis 2050 – Vertrauen in Verbrennungsmotoren wiederherstellen und Unsicherheiten aus der öffentlichen Debatte herausnehmen Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/518 |
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direkte Abstimmung 15.25 Uhr |
| 8. |
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds der Medienkommission der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Drucksache 17/651 |
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Beratungsverfahren ohne Debatte |
