LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

Zuletzt aktualisiert am
14. September 2017  14:32

1.

Regierungserklärung

Aussprache

je Fraktion                             90 Minuten

Landesregierung                  90 Minuten

14.30 Uhr

2.

Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Nachtragshaushaltsgesetz 2017)

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/538

1. Lesung

in Verbindung damit

Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2017)

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/539

1. Lesung

Beratungsverfahren

Landesregierung                  15 Minuten

je Fraktion                             15 Minuten

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, an den Innenausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend

16.00 Uhr

3.

Nordrhein-Westfalen benötigt dringend eine neue Denkmalförderung

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/523

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Ausschuss für Kultur und Medien; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

16.30 Uhr

4.

Endlich raus aus der „Teilzeitfalle“ – Rückkehrrecht von unbefristeter Teilzeit- in Vollzeitbeschäftigung schaffen

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/504

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

17.00 Uhr

5.

Kündigung der Rundfunkstaatsverträge und Reform des WDR-Gesetzes

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/521

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

17.30 Uhr

6.

Studienplätze und Hochschulfinanzierung sicherstellen

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/528

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

18.00 Uhr

7.

Aus Fipronil-Skandal lernen. Kennzeichnung, Kontrolle und Information verbessern

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/509

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

18.30 Uhr