| 1. |
Einsetzung der Ausschüsse des Landtags und Festlegung der Zahl der Mitglieder Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/87 |
|
Beratungsverfahren ohne Debatte |
| 2. |
Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt muss weiterhin Ziel der Landesregierung sein! - Menschen mit Migrationshintergrund dürfen nicht getäuscht werden Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/121 |
|
11.35 Uhr |
| 3. |
Förderschulen vor der Schließung retten – Wahlmöglichkeiten für Familien sichern Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/76 Entschließungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/137 |
|
Beratungsverfahren Block I direkte Abstimmung 11.45 Uhr |
| 4. |
Gesetz zur Gebührenfreiheit der Hochschulen des Landes NRW - Gebührenfreiheitsgesetz Gesetzentwurf der Fraktion der SPD Drucksache 17/85 1. Lesung in Verbindung damit Nein zur Ausländer-Maut auf dem Campus – Bildungschancen für alle gibt es nur ohne Studiengebühren Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/67 |
|
Beratungsverfahren Block I Überweisung an den Wissenschaftsausschuss - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss. direkte Abstimmung 12.10 Uhr |
| 5. |
Ideenwerkstatt Demokratie – Die Sicherung und Stärkung von Demokratie und Rechtsstaat ist eine Querschnittsaufgabe der parlamentarischen Arbeit Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/66 |
|
Beratungsverfahren Block I Überweisung an den Hauptausschuss
- federführend - sowie an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausscuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. 12.50 Uhr |
| 6. |
Rückkehr zu G9 bis 2018 – Keine weiteren Unsicherheiten und Verzögerungen auf dem Rücken der Schulen Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/72 |
|
Beratungsverfahren Block I Ausschussüberweisung; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. 13.20 Uhr |
| 7. |
Nordrhein-Westfalen zum Land der Innovationen und einer starken Wirtschaft machen – Neustart in der Wirtschaftspolitik mit einer Entfesselungsoffensive einleiten Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/74 |
|
Beratungsverfahren Block I direkte Abstimmung 13.50 Uhr |
| 8. |
Kein Kahlschlag beim Schutz der Mieter/innen in NRW – gutes und bezahlbares Wohnen muss in Fokus der Landesregierung gerückt werden! Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/69 in Verbindung damit Mit der Abrissbirne durch das Mieterrecht – schwarz-gelber Marktradikalismus in der Wohnungspolitik muss gestoppt werden! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/81 |
|
Beratungsverfahren Block II direkte Abstimmung direkte Abstimmung 14.53 Uhr |
| 9. |
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes Nordrhein-Westfalen und weiterer landesrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/78 1. Lesung |
|
Beratungsverfahren Block I Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen 15.20 Uhr |
| 10. |
Freiheit sichern – Keine Grundlagen für den NRW-Trojaner schaffen! Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/71 |
|
Beratungsverfahren Block I direkte Abstimmung 15.53 Uhr |
| 11. |
Trotz steigender Trinkwasserkosten. CDU/FDP verweigern sachgerechte Umsetzung der Düngeverordnung Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/80 |
|
Beratungsverfahren Block I Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. 16.25 Uhr |
| 12. |
Fragestunde Mündliche Anfragen Drucksache 17/90 |
|
17.15 Uhr |
| 13. |
Kommunale Investitionen stärken – Ausgewogene und zielgerechte Verteilung der Bundesmittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds beibehalten Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/82 |
|
Beratungsverfahren ohne Debatte Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss; die abschließende Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen. |
| 14. |
Berufung von Beisitzerinnen bzw. Beisitzern und stellvertretenden Beisitzerinnen bzw. Beisitzern in den Landeswahlausschuss Wahlvorschlag der Fraktion der AfD Drucksache 17/88 Wahlvorschlag der Fraktion der CDU Drucksache 17/134 Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/135 (Neudruck) Wahlvorschlag der Fraktion der SPD Drucksache 17/136 Wahlvorschlag der Fraktion der FDP Drucksache 17/138 |
|
Beratungsverfahren ohne Debatte |
| 15. |
Beschlüsse zu Petitionen Übersicht 17/2 |
|
Beratungsverfahren ohne Debatte |
