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Negative Entwicklung bei den Organspenderzahlen in Nordrhein-Westfalen Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/1722 |
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11.00 Uhr |
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Sockelfinanzierung einführen. Für eine ehrliche, auskömmliche und qualitätsfördernde Finanzierung der frühkindlichen Bildung in NRW Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/1666 |
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Beratungsverfahren Block II Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. 11.55 Uhr |
3. |
NRW muss Industrieland Nr. 1 in Deutschland bleiben - Industriepolitische Leitlinien weiterentwickeln. für mehr Wachstum und Beschäftigung Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/1659 Entschließungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/1753 |
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Beratungsverfahren Block I direkte Abstimmung 12.35 Uhr |
4. |
Gefährdungen durch Altbergbau Große Anfrage 1 der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/554 Antwort der Landesregierung Drucksache 17/1407 |
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Beratungsverfahren Block II 13.35 Uhr |
5. |
Rechtssicherheit durch pflichtgemäße Altersbestimmung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA), die sich nicht zweifelsfrei ausweisen können und nicht eindeutig als minderjährig erkennbar sind. Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/1657 |
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Beratungsverfahren Block II Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend - federführend -, an den Integrationsausschuss an den Innenausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. 14.20 Uhr |
6. |
Gute Arbeitszeiten sichern - Schutzrechte der Beschäftigten stärken - Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/1665 |
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Beratungsverfahren Block I Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. 14.50 Uhr |
7. |
Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalens für die Menschen greifbar und erlebbar machen Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/1662 |
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Beratungsverfahren Block I direkte Abstimmung 15.20 Uhr |
8. |
Landesregierung darf Bürgen von syrischen Geflüchteten finanziell nicht im Regen stehen lassen - zügig einen Hilfsfonds auflegen! Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/1668 |
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Beratungsverfahren Block I Überweisung an den Integrationsausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. 15.50 Uhr |
9. |
Zehnjähriges Jubiläum der Kooperation zwischen Nordrhein-Westfalen und der Benelux-Union - grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit unseren Nachbarländern vertiefen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/1660 |
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Beratungsverfahren Block I Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. . 16.15 Uhr |
10. |
Ergebnisse des Diesel-Gipfels greifen zu kurz – wirksame Sofortmaßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/1669 |
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Beratungsverfahren ohne Debatte Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen. |