Tagesordnung 17/18

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

Zuletzt aktualisiert am
17. Januar 2018 20:23

Tagesordnung

18. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Mittwoch, 17. Januar 2018

vormittags. 10.00 Uhr

1.	Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/800 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 17/1700 Änderungsanträge der Fraktionen Drucksache 17/1732 Drucksache 17/1733 Drucksache 17/1734 Drucksache 17/1735 Drucksache 17/1736 Drucksache 17/1737 Drucksache 17/1738 Drucksache 17/1739 Drucksache 17/1740 Drucksache 17/1741 Drucksache 17/1742 Drucksache 17/1743 Drucksache 17/1744 Drucksache 17/1745 Drucksache 17/1746 Drucksache 17/1747 Drucksache 17/1748 Drucksache 17/1749 Drucksache 17/1750 Drucksache 17/1754 Drucksache 17/1755 Drucksache 17/1756 Drucksache 17/1757 Drucksache 17/1758 Drucksache 17/1760 Drucksache 17/1761 Drucksache 17/1762 Drucksache 17/1763 Drucksache 17/1764 Drucksache 17/1765 Drucksache 17/1766 Drucksache 17/1767 Drucksache 17/1768 Drucksache 17/1769 Drucksache 17/1770 Drucksache 17/1771 Entschließungsanträge der Fraktionen Drucksache 17/1751 Drucksache 17/1759 3. Lesung in Verbindung damit	Redezeiten je Fraktion 45 Minuten Landesregierung 45 Minuten Namentliche Abstimmung zu 17/1732
	Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze und zur Überleitung der vorhandenen Konrektorinnen und Konrektoren von Grundschulen und Hauptschulen (Haushaltsbegleitgesetz 2018) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/1111 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 17/1518 Änderungsantrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/1553 in Verbindung damit	Schlussabstimmung nach der 2. Lesung, die am 21. Dezember 2017 stattgefunden hat
	Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2018 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 - GFG 2018) und zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/802 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 17/1701 Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/1752 3. Lesung	15.10 Uhr
2.	Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und des Fraktionsgesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/1117 Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drucksache 17/1655 (Neudruck) Änderungsantrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/1721 Änderungsantrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/1731 2. Lesung	Beratungsverfahren Block I 15.50 Uhr
3.	Nordrhein-Westfalen in Europa II. Grenzüberschreitende Vernetzung mit den Niederlanden und Belgien in den Bereichen Arbeitsmarkt und Hochschulen intensivieren und strukturelle Verknüpfungen ausbauen Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/1661	Beratungsverfahren Block I Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Wissenschaftsausschuss, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. 16.20 Uhr
4.	100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland - Würdigung der Errungenschaft und zugleich Selbstverpflichtung zur Stärkung der Rechte für Frauen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/1664	Beratungsverfahren Block II Überweisung an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sowie an den Hauptausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. 17.30 Uhr
5.	Waldwirtschaft in NRW nachhaltig gestalten! Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/1670	Beratungsverfahren Block I Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen. 17.55 Uhr
6.	Invasive Arten in NRW breiten sich aus, es besteht Handlungsbedarf. Natürliche Biodiversität erhalten, einheimische Flora und Fauna schützen. Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/1658	Beratungsverfahren Block I Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend -, sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen. 18.25 Uhr
7.	Zweites Gesetz zur Änderung des WDR-Gesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/1415 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien Drucksache 17/1569 2. Lesung	Beratungsverfahren Block I 18.55 Uhr
8.	Digitale Bildung als Chance für Teilhabe begreifen! Wann beginnt die Landesregierung mit der Förderung der technischen Infrastruktur an unseren Schulen? Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/1667 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/1774	Beratungsverfahren Block I direkte Abstimmung 19.00 Uhr
9.	Rechte der Studierenden schützen und Rechtssicherheit wahren. Keine Ausweitung der Anwesenheitspflicht an Hochschulen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/1406 Beschlussempfehlung und Bericht des Wissenschaftsausschusses Drucksache 17/1656	Beratungsverfahren Block I 19.40 Uhr
10.	Aufnahme der Rheinischen Martinstradition in die Liste des immateriellen Kulturerbes der UNESCO unterstützen Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD, der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/1663	Beratungsverfahren Block I direkte Abstimmung 20.05 Uhr
11.	Gesetz zur Zustimmung zum Einundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Einundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag) und zur Änderung weiterer Gesetze (16. Rundfunkänderungsgesetz) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/1565 1. Lesung	Einbringung Einbringungsrede zu Protokoll Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien - federführend - , an den Innenausschuss sowie an den Hauptausschuss 20.05 Uhr
12.	Siebtes Gesetz zur Änderung des Verfassungsschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/1671 1. Lesung	Einbringung Einbringungsrede zu Protokoll Überweisung an den Innenausschuss 20.10 Uhr
13.	Zuständigkeitsbereinigungsgesetz Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/1672 1. Lesung und 2. Lesung	Einbringung Landesregierung 5 Minuten je Fraktionen……………… 5 Minuten ohne Debatte 20.20 Uhr
14.	Beschlüsse zu Petitionen Übersicht 17/8	Beratungsverfahren ohne Debatte