LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
17. November 2017  13:59

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

13. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 17. November 2017

vormittags. 10.00 Uhr

 

 

Freitag, 17. November 2017

 

 

1.

Kann der Multilobbyist Friedrich Merz die Interessen von Nordrhein-Westfalen beim Brexit vertreten?

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1159

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.20 Uhr

 

 

2.

Zukunftskonzept Schulsozialarbeit erarbeiten

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1121

 

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

11.50 Uhr

 

 

3.

Das Gift vom Acker holen- Keine weitere Zulassung von Glyphosat

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1120

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

direkte Abstimmung

 

 

12.40 Uhr

 

 

4.

Verkleinerung des Landtags NRW

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/1126

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Hauptausschuss - federführend -, an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie an den Rechtsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

13.10 Uhr

 

 

5.

Zweizügige Fortführung von Sekundarschulen ermöglichen – Eltern, Lehrern und Gemeinden im ländlichen Raum Planungssicherheit geben

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1114

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

13.50 Uhr

 

 

6.

Gesetz zur Stärkung der persönlichen Freiheit im Rahmen des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/73

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Arbeit,

Gesundheit und Soziales

Drucksache 17/973

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

14.00 Uhr

 

 

7.

NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1112

 

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschuss erfolgen.

 

 

 

 

 

 

Ende. 14.00 Uhr

Die Fraktionen im Landtag NRW