LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode |
E 17/71 |
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16.10.2017 |
Integrationsausschuss
3. Sitzung (öffentlich)
des Integrationsausschusses
am Mittwoch, dem 18. Oktober 2017,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E 1 A 16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
1. |
Aussprache zu den integrationspolitischen Schwerpunkten der 17. Wahlperiode Vorlage 17/183 |
2. |
Gesetz über das Verbot der Gesichtsverschleierung in öffentlichen Gebäuden in Nordrhein-Westfalen (Verschleierungsverbotsgesetz Nordrhein Westfalen –Ver-schleierungsVerbG NRW) Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Drucksache 17/522 |
3. |
Der Integrationsplan für NRW muss fortgeführt werden Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/818 |
4. |
Nächtliche Abschiebungen und Rücküberstellungen von Familien mit Kindern verhindern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/797 |
5. |
Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Aufnahme von Geflüchteten und Asylbewerbern in Nordrhein-Westfalen und bei deren Zuweisung an die Kommunen? Bericht der Landesregierung Vorlage 17/164 |
6. |
Wie sehen die Pläne der Landesregierung im Hinblick auf die Zukunft der „Wohnsitzauflage“ aus? Bericht der Landesregierung Vorlage 17/165 |
7. |
Bericht der Landesregierung zu den Integrationsräten Bericht der Landesregierung |
8. |
Verschiedenes |
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gez. Margret Voßeler - Vorsitzende - |
Die Fraktionen im Landtag NRW