LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode |
E 17/61 |
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27.09.2017 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
4. Sitzung (öffentlich)
des Ausschusses für Arbeit,
Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 4. Oktober 2017
nachmittags, 15.30 Uhr, Raum E3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tagesordnung
1. |
Einführung in die politischen Schwerpunkte der Landesregierung in den Bereichen Arbeit, Gesundheit und Soziales in der 17. Wahlperiode |
2. |
Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2017 (Nachtragshaushaltsgesetz 2017 Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/538 - abschließende Beratung |
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Bitte wenden! |
3. |
Gesetz zur Stärkung der persönlichen Freiheit im Rahmen des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Drucksache 17/73 |
4. |
Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der Landesregierung Drucksache 17/492 |
5. |
Situation der ärztlichen Versorgung in Nordrhein-Westfalen - Bericht der Landesregierung Vorlage 17/107 |
6. |
Mit Hebammen und Entbindungspflegern gut versorgt von Anfang an Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/535 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/614 |
7. |
Endlich raus aus der „Teilzeitfalle“ – Rückkehrrecht von unbefristeter Teilzeit- und Vollbeschäftigung schaffen! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/504 |
8. |
Bericht zur Finanzierung der Ausbildung in den Gesundheitsberufen - Bericht der Landesregierung Eine Vorlage wird erwartet. |
9. |
Verschiedenes |
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gez. Heike Gebhard - Vorsitzende - |
Die Fraktionen im Landtag NRW