12.06.2024

Besuch der Ombudsfrau Ostbelgiens

Für einen gemeinsamen Austausch mit dem Petitionsausschuss besuchte die Ombudsfrau der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens (DG), Marlene Hardt, den Landtag Nordrhein-Westfalen.

v.l.: Serdar Yüksel MdL (Vorsitzender des Petitionsausschusses), Marlene Hardt (Ombudsperson der DG), Thomas Schnelle MdL (stv. Vorsitzender des Petitionsausschusses)

Serdar Yüksel MdL, Vorsitzender des Petitionsausschusses, und Thomas Schnelle MdL, stellvertretender Vorsitzender des Petitionsausschusses, haben am Rande der Plenarstitzung Marlene Hardt empfangen. Marlene Hardt ist seit April 2017 die Ombudsfrau der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, auch Ostbelgien gennant. Die DG ist eine der drei politischen Gemeinschaften des Königreichs Belgien und verfügt als Region mit Gesetzgebungkompetenz über ein hohes Maß an Autonomie. Als Bürgerbrauftragte in der DG setzt sich Marlene Hardt für die Belange der Bürgerinnen und Bürgern ein und prüft Beschwerden über das Handeln und die Verfahrensweise von Verwaltungen der DG sowie von Einrichtungen, die im Auftrag der DG tätig sind.

Wichtige Rolle bei dem gemeinsamen Austausch spielten die Grundsätze des Petitions- und Ombudswesen sowie der verantwortungsbewusste und lösungsorientierte Umgang mit den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Einen Schwerpunkt bildete auch die gemeinsame Verfahrensweise grenzüberschreitender Angelegenheiten.

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