In seinem Amt als „Bevollmächtigter der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit“ gab Ministerpräsident Laschet den Mitgliedern ein aktuelles Stimmungsbild über die deutsch-französischen Beziehungen. Der Bevollmächtigte vertritt die Interessen des Bundes und der 16 deutschen Bundesländer in bildungspolitischen, kulturellen und Medienangelegenheiten gegenüber Frankreich. Zu seinen Aufgaben gehört es außerdem, die Länderauffassungen mit den außenpolitischen Belangen des Bundes im Bereich der kulturellen auswärtigen Beziehungen zu Frankreich zu koordinieren.
Laschet berichtete den Abgeordneten unter anderem über sein jüngstes Gespräch in Paris sowohl mit dem französischen Bildungsminister Jean-Michel Blanquer als auch mit dem französischen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire und auch von seiner Teilnahme an den Feierlichkeiten zum Französischen Nationalfeiertag auf Einladung des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron.
Landtagsvizepräsident Oliver Keymis, Vorsitzender der Parlamentariergruppe NRW-Frankreich, hob im Austausch die Notwendigkeit einer zentralen NRW-Ansprechstelle für die deutsch-französischen NRW-Hochschul-Kooperationen hervor, die idealerweise in Düsseldorf an der eben zur „Europa-Universität“ ernannten Heinrich-Heine-Universität „angedockt“ werden könnte und den Bildungs- und Wissenschaftsaustausch mit Frankreich unterstützen solle.
Die deutsch-französischen Beziehungen seien derzeit stark durch die Corona-Pandemie geprägt, fuhr der Ministerpräsident fort. Ohne die enge Kooperation Frankreichs und Deutschlands während des letzten EU-Gipfels hätte es keinen Kompromiss für die Aufnahme gemeinsamer Anleihen der EU gegeben, betonte der Bevollmächtigte. Er ging in seinem Bericht außerdem auf die Bedeutung des Weimarer Dreiecks zwischen Deutschland, Frankreich und Polen ein, das im nächsten Jahr 30 Jahre „alt“ wird und nach wie vor prägend für die Begegnung von Menschen, den Austausch von Parlamenten, Kooperationen zwischen Schulen und Hochschulen und die Ausgestaltung von Städtepartnerschaften sei.
Wenige Tage nach dem Gespräch mit der Parlamentariergruppe traf Laschet den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zu einem bilateralen Austausch im Elysée-Palast. Über die weiteren Entwicklungen der deutsch-französischen Beziehungen in diesen besonderen Zeiten wird sich die Parlamentariergruppe auch in kommenden Sitzungen informieren und austauschen.
