Beratungsgegenstände des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Digitalisierung

(Stand: 15.11.2024)

Federführung

Drs. 18/9465 - NRW braucht bei der energetischen Stadtsanierung mehr Landesinitiative statt Sonntagsreden - Das "Innovation City Roll-out" braucht deutlich mehr Tempo!

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/68 - 13.06.2024
Beratung im Ausschuss: 27.06.2024, 26.09.2024 (Anhörung)
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Drs. 18/10504 - Mehr Entschlossenheit und Kontinuität: die Stärkung unserer Innenstädte und Ortszentren braucht eine Perspektive

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/74 - 12.09.2024, 26.09.2024
Beratung im Ausschuss:
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Drs. 18/10519 - Mehr dringend benötige Sozialwohnungen in Nordrhein-Westfalen schaffen durch konsequentes Trimmen der Baukosten nach dem Vorbild Schleswig-Holsteins: Einführung des "Regelstandard ES-NRW" in der sozialen Wohnraumförderung

Antrag der Fraktion der AfD
Plenarbeschluss 18/74 - 12.09.2024, 26.09.2024
Beratung im Ausschuss:
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Drs. 18/10882 - E wie einfach und experimentell - NRW muss "Gebäudetyp E" umsetzen und Baukosten senken

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/76 - 09.10.2024
Beratung im Ausschuss: 31.10.2024
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Mitberatung

Drs. 18/7759 - Datenschutzrecht in Deutschland entbürokratisieren und Rechtssicherheit schaffen – den Beschlüssen der Datenschutzkonferenz muss eine rechtsverbindliche Wirkung zukommen

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/54 - 24.01.2024
Federführung: RA
Mitberatung: IA
Beratung im Ausschuss: 22.02.2024, 31.10.2024
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Drs. 18/9160 - Schwarz-Grün darf Kommunen nicht im Stich lassen - das "Förderprogramm Südosteuropa" muss weitergeführt werden

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/64 - 16.05.2024 (öff.)
Federführung: IntA
weitere Mitberatung: AHeiKo, AGS, ASB
Beratung im Ausschuss: 27.06.2024, 31.10.2024
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Drs. 18/9472 - Digitalisierungsoffensive für Jobcenter in Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/67 - 12.06.2024 (öff.)
Federführung: AGS
Beratung im Ausschuss: 27.06.2024
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Drs. 18/9768 - Gesetz zur Änderung des Statistikgesetzes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/69 - 03.07.2024
Federführung: IA
Beratung im Ausschuss: 05.09.2024, 31.10.2024
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Drs. 18/10524 - IT-Talente wecken - Mädchen und Frauen für IT-Berufe begeistern

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/74 - 12.09.2024 (öff.)
Federführung: AGF
weitere Mitberatung: ASB, AGS, WissA
Beratung im Ausschuss: 26.09.2024
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Drs. 18/10527 - Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Qualifikation - Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte, insbesondere aus der IT-Branche, sicherstellen und Chancen von Digitalstudiengängen nutzen

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/74 - 12.09.2024 (öff.)
Federführung: WissA
weitere Mitberatung: AGS
Beratung im Ausschuss: 31.10.2024
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Drs. 18/10528 - Entschlossen gegen digitale Gewalt. Deepfakes und Pornfakes stoppen!

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/73 - 11.09.2024 (BE)
Federführung: AGF
weitere Mitberatung: IA, RA
Beratung im Ausschuss: 26.09.2024
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Drs. 18/10879 - Mehr Zukunft für den stationären Einzelhandel schaffen - Innenstädte als zentrale Wirtschafts- und Lebensräume neu beleben.

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/76 - 09.10.2024 (öff.)
Federführung: AWIKE
weitere Mitberatung: AHeiKo
Beratung im Ausschuss:
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