LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
|
|
|
25.11.2019 |
Neudruck
Tagesordnung
74. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 28. November 2019
10.00 Uhr
Donnerstag, 28. November 2019
1. |
Hat Minister Biesenbach den Landtag getäuscht?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
in Verbindung damit
Ein Untersuchungsausschuss, ein Minister, ein Verdacht – Wie schwer wiegen die aktuellen Vorwürfe gegen den Minister der Justiz?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD
|
|
11.35 Uhr
|
2. |
Für die Vielen, nicht die Wenigen: Sozialer Fortschritt für Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
12.45 Uhr
|
3. |
Gesetz zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/6726 (Neudruck)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
2. Lesung
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block II
13.55 Uhr
|
4. |
Sachleistungen statt Geldleistungen für Asylbewerber und Ausreisepflichtige in Landeseinrichtungen
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Integrationsausschuss - federführend - sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
14.25 Uhr
|
5. |
Zweites Gesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
2. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Reden zu Protokoll
|
6. |
Digitaler Fortschritt für alle: Bildung, Arbeit und Teilhabe der Zukunft sicherstellen!
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
15.35 Uhr
|
7. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020)
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/7800 (Ergänzung)
Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushalts- und Finanzausschusses und Drucksache 17/8020 (Neudruck)
2. Lesung
und
Finanzplanung 2019 bis 2023 des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
in Verbindung damit
Gesetz zur Änderung haushaltswirksamer Landesgesetze (Haushaltsbegleitgesetz 2020)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
2. Lesung
in Verbindung damit
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2020 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 - GFG 2020) und zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/7800 (Ergänzung)
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
2. Lesung
in Verbindung damit
Unabhängige Beratung von Langzeitarbeitslosen ist ein bundesweites Vorbild – Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosenberatungsstellen (EBS) über 2020 hinaus erhalten!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
[nur zur Beratung – Abstimmung erfolgt nach 3. Lesung des Haushaltes im Dezember 2019]
ohne Debatte
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen
21.05 Uhr
|
Ende: 21.05 Uhr
|
André Kuper - Präsident - |
||
|
Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |
|
|
2. Lesung Haushalt
Haushaltsberatung – Redezeiten
Reihenfolge der Einzelpläne |
Beginn ca. um |
vorgegebene Redezeiten
|
Richt-zeiten (Ende) |
||||
|
|
|
|
|
|||
|
Donnerstag TOP 7 Fortsetzung der Haushaltsberatungen |
|
|
|
|||
|
Einzelplan 04 - Ministerium der Justiz
|
15.35 Uhr |
je Fraktion 5 Minuten Landesregierung 5 Minuten |
16.05 Uhr |
|||
|
Einzelplan 14 - Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
a) Wirtschaft
b) Energie, Landesplanung
c) Innovation, Digitalisierung
|
16.05 Uhr
16.35 Uhr
17.05 Uhr |
je Fraktion 5 Minuten Landesregierung 5 Minuten
je Fraktion 5 Minuten Landesregierung 5 Minuten
je Fraktion 5 Minuten Landesregierung 5 Minuten |
16.35 Uhr
17.05 Uhr
17.35 Uhr |
|||
|
Einzelplan 08 - Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
a) Kommunales, GFG
in Verbindung damit
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2020 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 - GFG 2020) und zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes
b) Heimat, Bauen und Wohnen
c) Gleichstellung
|
17.35 Uhr
18.05 Uhr
18.35 Uhr |
je Fraktion 5 Minuten Landesregierung 5 Minuten
je Fraktion 5 Minuten Landesregierung 5 Minuten
je Fraktion 5 Minuten Landesregierung 5 Minuten |
18.05 Uhr
18.35 Uhr
19.05 Uhr |
|||
|
Einzelplan 11 - Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
a) Arbeit, Soziales
in Verbindung damit
Unabhängige Beratung von Langzeitarbeitslosen ist ein bundesweites Vorbild – Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosenberatungsstellen (EBS) über 2020 hinaus erhalten!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
b) Gesundheit
|
19.05 Uhr
19.35 Uhr
|
je Fraktion 5 Minuten Landesregierung 5 Minuten
je Fraktion 5 Minuten Landesregierung 5 Minuten
|
19.35 Uhr
20.05 Uhr
|
|||
|
Einzelplan 06 - Ministerium für Kultur und Wissenschaft
a) Kultur
b) Wissenschaft, Weiterbildung
|
20.05 Uhr
20.35 Uhr |
je Fraktion 5 Minuten Landesregierung 5 Minuten
je Fraktion 5 Minuten Landesregierung 5 Minuten |
20.35 Uhr
21.05 Uhr |
|||