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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben.

Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.

 

 

Zuletzt aktualisiert am
24.01.2019

 

 

 

 

 

Tagesordnung

 

48. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Donnerstag, 24. Januar 2019

vormittags: 10.00 Uhr

 

 

 

1.

Staatliche Schönfärberei zur Stauentwicklung! Darf die Landesregierung ihr Versagen bei der Staubekämpfung durch statistische Taschenspielertricks verschleiern?

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4885

 

in Verbindung damit

 

NRW ist Stauland Nummer 1 - wann werden endlich geeignete Maßnahmen ergriffen

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 17/4888

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.35 Uhr

 

2.

Digitale Souveränität aller Bürgerinnen und Bürger stärken!

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4809

 

Entschließungsantrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4908

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

 

 

12.45 Uhr

 

3.

Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/4668

 

1. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Wissenschaftsausschuss - federführend - sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss

 

13.15 Uhr

 

4.

Tierhaltung und Tierschutz in Nordrhein-Westfalen

 

Große Anfrage 7

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/2907

 

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 17/4314

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

 

 

 

 

 

 

 

14.25 Uhr

 

5.

Lehren aus Hackerangriff ziehen –

IT-Sicherheit in NRW verbessern

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/4803

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation - federführend -, an den Innenausschuss sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

14.55 Uhr

 

6.

Studentisches Wohnen für die Zukunft in Nordrhein-Westfalen stärken und Perspektiven entwickeln

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4799

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie an den Wissenschaftsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

15.25 Uhr

 

7.

Kleingartenwesen in NRW für die Anforderungen der Zukunft stärken

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/4808

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend - sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

15.55 Uhr

 

8.

Die Metropole Ruhr mit einem städtebaulichen Sonderprogramm aktiv und finanziell bei der Ausrichtung der Internationalen Gartenbauausstellung 2027 unterstützen

 

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4794

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend -, an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses erfolgen

 

9.

Verpflichtender Einbau von Abbiegeassistenzsystemen in LKW und Bussen zur Reduzierung von Unfallrisiken durch „tote Winkel“

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/4805

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

 

16.25 Uhr

 

10.

Beihilferecht im Sinne der Beschäftigten entbürokratisieren und weiterentwickeln

 

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/4801

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

direkte Abstimmung

 

 

 

 

16.55 Uhr

11.

Gesetz zur Ausführung der
Insolvenzordnung (AG InsO)

 

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 17/3947

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für

Familie, Kinder und Jugend

Drucksache 17/4857

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

17.25 Uhr

 

12.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Prüfung der Wahlen zum Landtag des Landes NRW

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU,

der Fraktion der SPD,

der Fraktion der FDP und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/4112

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Wahlprüfungsausschusses

Drucksache 17/4843

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

17.55 Uhr

13.

Forschung an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften erleichtern – Lehrverpflichtungsverordnung zeitgemäß anpassen

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/3009

 

Beschlussempfehlung

und Bericht des

Wissenschaftsausschusses

Drucksache 17/4877

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

18.25 Uhr

 

 

Ende: 18.25 Uhr