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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

 

 

13.11.2017

 

 

Neudruck

 

Tagesordnung

 

13. Sitzung

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am Freitag, 17. November 2017

vormittags: 10.00 Uhr

 

 

Freitag, 17. November 2017

 

 

1.

Kann der Multilobbyist Friedrich Merz die Interessen von Nordrhein-Westfalen beim Brexit vertreten?

 

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1159

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11.35 Uhr

 

 

2.

Zukunftskonzept Schulsozialarbeit erarbeiten

 

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1121

 

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

12.05 Uhr

 

 

3.

Das Gift vom Acker holen- Keine weitere Zulassung von Glyphosat

 

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1120

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block II

 

direkte Abstimmung

 

 

13.15 Uhr

 

 

4.

Verkleinerung des Landtags NRW

 

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/1126

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

Überweisung an den Hauptausschuss - federführend - an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie an den Rechtsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

 

13.45 Uhr

 

 

5.

Zweizügige Fortführung von Sekundarschulen ermöglichen – Eltern, Lehrern und Gemeinden im ländlichen Raum Planungssicherheit geben

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1114

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

14.15 Uhr

 

 

6.

Gesetz zur Stärkung der persönlichen Freiheit im Rahmen des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/73

 

Beschlussempfehlung

und Bericht

des Ausschusses für Arbeit,

Gesundheit und Soziales

Drucksache 17/973

 

2. Lesung

 

 

 

Beratungsverfahren

 

Block I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

14.45 Uhr

 

 

7.

NRW muss auf Bundesebene Impulsgeber für eine Neuausrichtung der Energieeinsparverordnung werden

 

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/1112

 

 

 

 

Beratungsverfahren

 

ohne Debatte

 

 

Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend - sowie den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Aussprache und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des federführenden Ausschuss erfolgen.

 

 

 

 

 

 

Ende: 14.45 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

André Kuper

- Präsident -

 

Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt.