LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/912 |
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30.08.2024 |
Enquetekommission II
Dr. Hartmut Beucker MdL
Einladung
17. Sitzung (öffentlich,
Livestream/nichtöffentlich)
der Enquetekommission II
am Freitag, dem 6. September 2024,
13.30 Uhr, Raum E1 A16
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich die Enquetekommission ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
A Öffentlicher Teil
1. |
Krisen- und Notfallmanagement im Kontext von gesellschaftlichem Zusammenhalt (Warnung und Information der Bevölkerung)
Anhörung von Sachverständigen |
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B Nichtöffentlicher Teil
2. |
Verschiedenes |
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gez. Dr. Hartmut Beucker |
F. d. R.
Maximilian Fölster
Kommissionsassistent
Anlagen
Verteiler
Fragenkatalog
Anhörung von Sachverständigen
Enquetekommission II
„Gesellschaftlicher Zusammenhalt (Warnung und Information der Bevölkerung)“
am 6. September 2024
13.30 Uhr bis (max.) 16.00 Uhr, Raum E1 A16, Livestream
Verteiler
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Krisen- und Katastrophenforschungsstelle Professor Dr. Martin Voss Freie Universität Berlin Berlin
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Feuerwehr Düsseldorf David von der Lieth Düsseldorf
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DKKV e.V.
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Technische Universität Braunschweig Professor Dr. Lars Gerhold Braunschweig
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Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ISF
Bund-Länder-Projekt Warnung der Bonn
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Anhörung von Sachverständigen
Enquetekommission II
Gesellschaftlicher Zusammenhalt (Warnung und Information der Bevölkerung)
am 6. September 2024
13.30 Uhr bis (max.) 16.00 Uhr, Raum E1 A16, Livestream
Fragenkatalog
Warn- und Informationssysteme sind ein komplexes soziotechnisches Konstrukt. Vor diesem Hintergrund fragen wir:
1. Haben Sie einleitend Anregungen, die Sie uns für die Arbeit in der Enquetekommission geben möchten?
2. Gibt es neben den etablierten Warnmitteln weitere Warnmittel, die Sie als wichtig erachten?
3. Wie kann die Qualität der Warnmeldungen gesteigert werden und welche Erkenntnisse gibt es hinsichtlich der Quantität versendeter Warnmeldungen?
4. Welche organisatorischen und technologischen Lösungsansätze sollten entwickelt oder weiter ausgebaut werden, um die Warnung der Bevölkerung in städtischen und ländlichen Gebieten zu optimieren?
5. Wie können die zuständigen Akteure und Behörden auf den staatlichen Ebenen ihre Warn- und Informationsmechanismen sowohl präventiv als auch während einer Krise verbessern, um eine effektivere Kommunikation mit der Bevölkerung sicherzustellen und eine maximale Reichweite/Wirkung zu erzielen?
6. Inwieweit können regelmäßige Übungen und Simulationen von Krisenszenarien auf verschiedenen Verwaltungsebenen dazu beitragen, die Effizienz und Effektivität der Warn- und Informationssysteme zu verbessern und welche Akteure sollten beteiligt werden?
7. Wie kann das Bewusstsein und Wissen der Bevölkerung über Warnsignale und Verhaltensmaßnahmen in Krisen und Notfällen verbessert werden?
8. Wie können Informationen/Informationssysteme gestaltet und kommuniziert werden, um sicherzustellen, dass die unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen die Warnungen nicht nur wahrnehmen, sondern auch die erforderlichen Verhaltensweisen rechtzeitig und korrekt umsetzen?
9. Welche Best Practices aus anderen Ländern können übernommen werden, um die Warn- und Informationssysteme in Nordrhein-Westfalen nachhaltig zu verbessern (sowohl in der Prävention als auch während einer Krise)?
10. Bitte nennen Sie die aus Ihrer Sicht fünf wichtigsten Punkte, die das Katastrophen- und Krisenmanagement in Nordrhein-Westfalen in Bezug auf die Warnung und Information der Bevölkerung verbessern würden. Bitte nehmen Sie dabei eine Priorisierung vor.