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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/561

 

14.11.2023

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Josef Neumann MdL

 

Einladung

 

39. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 22. November 2023,
12.00 Uhr (im Anschluss an die Anhörung), Plenarsaal

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

1.             

Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, des Hochschulgesetzes, der Universitätsklinikum-Verordnung und des Gesetzes zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5804

Stellungnahme 18/947, Stellungnahme 18/979, Stellungnahme 18/993,

Stellungnahme 18/1000, Stellungnahme 18/1003, Stellungnahme 18/1018,

Stellungnahme 18/1021

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

2.             

Volle Priorität auf neue Arbeitsplätze: Strukturwandel muss jetzt Chefsache werden!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6382

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

 

gez. Josef Neumann
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Susanne Stall

- Ausschussassistenz -