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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

 

E  18/543

 

31.10.2023

 

 

 

 

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Josef Neumann MdL

 

 

Einladung

 

 

 

37. Sitzung (öffentlich, Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 8. November 2023,
15.30 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.                

Gutachten zu möglichen Ansätzen einer Absicherung von Lücken in der Erwerbsbiographie von selbstständigen Künstlerinnen und Künstlern

 

Vorlage 18/1560

 

2.                

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5000

 

Vorlage 18/1422 (Erläuterungsband zum Einzelplan 11)

Vorlage 18/1628 (Einbringungsrede zum Einzelplan 11)

Vorlage 18/1714 (Beantwortung von Fragen zum Einzelplan 11)

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

3.                

Damit alle einsteigen können: NRW braucht kostenlosen ÖPNV für Kinder und Jugendliche sowie ein echtes Solidarticket

 

Antrag der SPD

Drucksache 18/4584

 

Stellungnahme 18/956

Stellungnahme 18/964

Stellungnahme 18/971

Stellungnahme 18/973

Stellungnahme 18/975

Stellungnahme 18/977

Stellungnahme 18/985

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

4.                

Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, des Hochschulgesetzes, der Universitätsklinikum-Verordnung und des Gesetzes zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 18/5804

Stellungnahme 18/947

Stellungnahme 18/979

Stellungnahmen erwartet

 

5.                

Psychotherapeutische Versorgung in unterversorgten Regionen sicherstellen!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/3666

Ausschussprotokoll 18/334

 

6.                

Landesweite Werbekampagne für Ausbildungsberufe starten – Zielgruppenorientierung verbessern!

 

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 18/4135

Ausschussprotokoll 18/354

 

7.                

Seelische Gesundheit geht uns alle an: Wir brauchen einen ganzheitlichen „NRW-Plan für Seelische Gesundheit“!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6356

 

8.                

Volle Priorität auf neue Arbeitsplätze: Strukturwandel muss jetzt Chefsache
werden!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6382

 

9.                

Aktueller Stand zu Kur- und Reha Angeboten in NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

10.             

Fallzahlen Krankenhäuser NRW

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

11.             

Inflationsausgleichprämie – wieso können nicht alle Beschäftigen in der Pflege in Nordrhein-Westfalen die Prämie erhalten?

 

Bericht der Landesregierung

Vorlage erwartet

 

12.             

Verschiedenes

 

 

 

gez. Josef Neumann
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

 

Susanne Stall

- Ausschussassistenz –