LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/543 |
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31.10.2023 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Josef Neumann MdL
Einladung
37. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 8. November 2023,
15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gutachten zu möglichen Ansätzen einer Absicherung von Lücken in der Erwerbsbiographie von selbstständigen Künstlerinnen und Künstlern
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2. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Vorlage 18/1422 (Erläuterungsband zum Einzelplan 11) Vorlage 18/1628 (Einbringungsrede zum Einzelplan 11) Vorlage 18/1714 (Beantwortung von Fragen zum Einzelplan 11)
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Damit alle einsteigen können: NRW braucht kostenlosen ÖPNV für Kinder und Jugendliche sowie ein echtes Solidarticket
Antrag der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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4. |
Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, des Hochschulgesetzes, der Universitätsklinikum-Verordnung und des Gesetzes zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung Stellungnahmen erwartet
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5. |
Psychotherapeutische Versorgung in unterversorgten Regionen sicherstellen!
Antrag der Fraktion der SPD
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6. |
Landesweite Werbekampagne für Ausbildungsberufe starten – Zielgruppenorientierung verbessern!
Antrag der Fraktion der FDP
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7. |
Seelische Gesundheit geht uns alle an: Wir brauchen einen ganzheitlichen „NRW-Plan für Seelische Gesundheit“!
Antrag der Fraktion der SPD
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8. |
Volle
Priorität auf neue Arbeitsplätze: Strukturwandel muss jetzt Chefsache
Antrag der Fraktion der SPD
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9. |
Aktueller Stand zu Kur- und Reha Angeboten in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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10. |
Fallzahlen Krankenhäuser NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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11. |
Inflationsausgleichprämie – wieso können nicht alle Beschäftigen in der Pflege in Nordrhein-Westfalen die Prämie erhalten?
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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12. |
Verschiedenes
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gez. Josef Neumann |
F. d. R.
Susanne Stall
- Ausschussassistenz –