LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 18/451 |
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05.09.2023 |
Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Josef Neumann MdL
Einladung
31. Sitzung (öffentlich,
Livestream)
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
am Mittwoch, dem 13. September 2023,
15.30 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Bericht der Landesregierung zu Einzelplan 11
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2. |
Gesetz zur Übermittlung von Schülerinnen- und Schülerdaten am Übergang von der Schule in den Beruf (Schülerinnen- und Schülerdatenübermittlungsgesetz NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abschließende Beratung und Abstimmung
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3. |
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die klinische und epidemiologische Krebsregistrierung im Land Nordrhein-Westfalen (LKRG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung
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4. |
Damit alle einsteigen können: NRW braucht kostenlosen ÖPNV für Kinder und Jugendliche sowie ein echtes Solidarticket
Antrag der Fraktion der SPD
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5. |
Anstieg der Zahl der Drogentoten und Stand der suchtmedizinischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen
Bericht der Landesregierung
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6. |
Klimaschutz ist Gesundheitsschutz – NRW macht sich auf den Weg zu einer klimagerechten Gesundheitsversorgung
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abschließende Beratung und Abstimmung
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7. |
Wissenschaftlich belegte Folgen der Pandemie ernst nehmen: psychosoziale Gesundheit von Kindern, Jugendlichen und Familien im Bildungsbereich stärken!
Antrag der Fraktion der SPD
Abschließende Beratung und Abstimmung
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8. |
Chancengleichheit schaffen – Inklusion in der Kita auf ein breites Fundament stellen
Antrag der Fraktion der SPD
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9. |
Für ein faires Praktisches Jahr im Medizinstudium: Ausbildungsbedingungen verbessern und Vergütung anheben!
Antrag der Fraktion der FDP
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10. |
Bedarfsgerechte Behandlung von Alopecia areata (Kreisrundem Haarausfall)
Antrag der Fraktion der AfD
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11. |
HPV-Impfungen fördern – freiwillige Schulimpfungen einführen!
Antrag der Fraktion der FDP
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12. |
Für ein familienfreundliches NRW: erweiterte Kinderkrankentage zusichern!
Antrag der Fraktion der AfD
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13. |
Abschluss einer Bund-Länder-Vereinbarung zur Moderationsausbildung im Projekt „Interprofessionelle Qualitätszirkel Frühe Hilfen“
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14. |
Anerkennung ausländischer Fachkräfte in NRW
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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15. |
Zusammen im Quartier – Kinder stärken – Zukunft sichern
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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16. |
Ende der Beratungsangebote „Perspektiven im Erwerbsleben“ und „Fachberatung Anerkennung“
Bericht der Landesregierung Vorlage erwartet
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17. |
Verschiedenes
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gez. Josef Neumann |
F. d. R.
Susanne Stall
- Ausschussassistenz –