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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/2284

 

24.03.2022

 

 

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung

Georg Fortmeier MdL

 

 

Einladung

 

 

96. Sitzung (öffentlich/Livestream)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 30. März 2022,

10.00 Uhr, Raum E 3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

 

Tagesordnung

 

 

1.

Tätigkeitsbericht des Unterausschusses Bergbausicherheit in der 17. Wahlperiode

 

            Bericht des Vorsitzenden des Unterausschusses Bergbausicherheit

 

 

2.

Auswirkungen der notwendigen Sanktionen gegen Russland auf NRW

 

            Vorlage 17/6599

 

 

3.

Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW

 

            Vorlage 17/6600

 

 

4.

Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

 

            Vorlage 17/6601

 

 

5.

Zirkuläre Wirtschaft schafft Nachhaltigkeit, sichert Rohstoffsicherheit und fördert Gute Arbeit in Nordrhein-Westfalen

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/15255

            Ausschussprotokoll 17/1685

            Stellungnahme 17/4657

            Stellungnahme 17/4678

            Stellungnahme 17/4692

            Stellungnahme 17/4698

            Stellungnahme 17/4704

            Stellungnahme 17/4718

            Stellungnahme 17/4720

            Stellungnahme 17/4725

            Stellungnahme 17/4824

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

6.

Zeit für Taten beim Klimaschutz: Landespolitische Hemmnisse für den Ausbau der Windenergie konsequent abbauen

 

            Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

            Drucksache 17/15864

            Ausschussprotokoll 17/1744

            Stellungnahme 17/4868

            Stellungnahme 17/4848

            Stellungnahme 17/4847

            Stellungnahme 17/4867

            Stellungnahme 17/4866

            Stellungnahme 17/4856

            Stellungnahme 17/4852

            Stellungnahme 17/4865

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

7.

Aufschwung durch Ausbildung: Fachkräfte jetzt für das Morgen gewinnen!

 

            Antrag der Fraktion der SPD

            Drucksache 17/15879

 

-           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

 

8.

Zielabweichungsverfahren gemäß § 6 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 16 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG NRW) von Ziel 6.5-8 des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) auf Antrag der Stadt Witten für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 252 – Ann – Westfalenstraße, Annenstraße

 

            Vorlage 17/6554

 

 

 

 

 

 

 

9.

Entwurf einer sechsten Verordnung zur Änderung der Landesplanungsgesetz-DVO

 

            Vorlage 17/6634

 

 

10.

Verschiedenes

 

 

 

 

gez. Georg Fortmeier
- Vorsitzender -

 

F. d. R.

 

 

Hans Georg Schröder

Ausschussassistent