LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/2263 |
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11.03.2022 |
Unterausschuss Bergbausicherheit
Frank Sundermann MdL
Einladung
18. Sitzung (öffentlich/Livestream)
des Unterausschusses Bergbausicherheit
am Freitag, dem 18. März 2022
10.00 Uhr, Raum E3 D01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
1. |
Meinungsaustausch mit dem Ausschuss für Grubensicherheit und Nachbergbau Saar
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2. |
Unfälle im Bergbau
Bericht der Landesregierung
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3. |
Arbeit der Schlichtungsstellen Bergschaden Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021
Bericht des Bereichs Steinkohle Bericht des Bereichs Braunkohle
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4. |
Monitoring zum Grubenwasseranstieg in NRW aus Sicht der Wasserwirtschaft
Eine weitere Vorlage wird erwartet.
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5. |
Gefahr bei Starkregen für Tagebaue: Wann und wie stellt die Landesregierung die Untersuchung des individuellen Risikopotenzials für unter Bergaufsicht stehende Betriebe und Flächen fertig?
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6. |
Aktuelle Situation der Feinstaub-, Grobstaub- und Lärmimmissionsmessungen in der Braunkohle
Eine Vorlage wird erwartet.
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7. |
Hochwasserrisiken in von Bergsenkungen betroffenen Gebieten
Eine Vorlage wird erwartet.
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8. |
Rahmenbetriebsplanverfahren der Firma K+S in Rheinberg-Borth – Vorstellung der Abbaubetriebspläne und des weiteren Verfahrens
Eine Vorlage wird erwartet.
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9. |
Sachstandsbericht zur Flurabstandsprognose
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10. |
Verschiedenes
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gez. Frank Sundermann |
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F. d. R.
Hans-Georg Schröder
Ausschussassistent