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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

 

E  17/2263

 

11.03.2022

 

 

 

 

Unterausschuss Bergbausicherheit

 

Frank Sundermann MdL

 

Einladung

 

 

18. Sitzung (öffentlich/Livestream)
des Unterausschusses Bergbausicherheit
am Freitag, dem 18. März 2022
10.00 Uhr, Raum E3 D01

 

 

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf

 

Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:

 

Tagesordnung

 

 

1.

Meinungsaustausch mit dem Ausschuss für Grubensicherheit und Nachbergbau Saar

 

2.

Unfälle im Bergbau

 

            Bericht der Landesregierung

 

3.

Arbeit der Schlichtungsstellen Bergschaden Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021

 

            Bericht des Bereichs Steinkohle

            Bericht des Bereichs Braunkohle

 

4.

Monitoring zum Grubenwasseranstieg in NRW aus Sicht der Wasserwirtschaft

 

            Vorlage 17/6494

            Eine weitere Vorlage wird erwartet.

 

5.

Gefahr bei Starkregen für Tagebaue: Wann und wie stellt die Landesregierung die Untersuchung des individuellen Risikopotenzials für unter Bergaufsicht stehende Betriebe und Flächen fertig?

 

            Vorlage 17/6190

            Vorlage 17/6460

 

6.

Aktuelle Situation der Feinstaub-, Grobstaub- und Lärmimmissionsmessungen in der Braunkohle

 

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

7.

Hochwasserrisiken in von Bergsenkungen betroffenen Gebieten

 

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

8.

Rahmenbetriebsplanverfahren der Firma K+S in Rheinberg-Borth – Vorstellung der Abbaubetriebspläne und des weiteren Verfahrens

 

            Eine Vorlage wird erwartet.

 

9.

Sachstandsbericht zur Flurabstandsprognose

 

            Vorlage 17/6515

 

10.

Verschiedenes

 

 

gez. Frank Sundermann
- Vorsitzender -

 

 

F. d. R.

 

 

 

Hans-Georg Schröder

Ausschussassistent