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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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E 17/1699 |
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17.02.2021 |
Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
Georg Fortmeier MdL
Einladung
74. Sitzung (öffentlich/Livestream)
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
am Mittwoch, dem 24. Februar
2021,
9.30 Uhr bis max. 12.30 Uhr, Raum E 3 D 01
Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest:
Tagesordnung
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1. |
Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW
Bericht der Landesregierung Bericht der IG Metall, der NGG und Ver.di
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2. |
Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
Eine Vorlage wird erwartet.
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3. |
Entwurf einer neuen Leitentscheidung „Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlerevier“
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4. |
Konsequenzen der geplanten Mindestabstände von Windenergieanlagen auf die Flächenverfügbarkeit
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5. |
Arbeit und Fortschritt durch das Elektromobilitätscluster Aachen/Düren
Antrag der Fraktion der SPD
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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6. |
Gesetz zur Änderung des Landeswasserrechts
Gesetzentwurf der Landesregierung
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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7. |
Europäisches Bauhaus-Projekt im nördlichen Ruhrgebiet - Interdisziplinäres Reallabor für nachhaltige Stadtentwicklungskonzepte
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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8. |
Galeria Karstadt Kaufhof: Insolvenz und Arbeitsplatzabbau – Welche Perspektiven gibt es für den Warenhauskonzern und die betroffenen Innenstädte?
Eine Vorlage wird erwartet.
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9. |
Verschiedenes
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gez. Georg Fortmeier |
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F. d. R.
Hans-Georg Schröder
Ausschussassistent