Gesetzesdatenbank LEGAL

In der Gesetzesdatenbank LEGAL sind alle Gesetze des Landes Nordrhein-Westfalen nachgewiesen, die im Zeitraum von 1946 bis 2001 neu beschlossen, geändert oder aufgehoben wurden.

Hilfe Suchbegriff

Ermöglicht eine undifferenzierte Schnellsuche in der Gesetzesdatenbank.
Es können u.a. Begriffe aus dem Titel eines Gesetzes, der Inhaltsangabe (Abstract) oder den Schlagworten gesucht werden.

Trunkierung:

* am Ende eines Suchwortes ersetzt ein oder mehrere Zeichen.

Suchwortverknüpfungen:

  • "und-Verknüpfung" mit AND
    Wörter, die mit "and" in einem Suchfeld verbunden sind, werden mit "und" verknüpft, d.h. alle Wörter müssen in einem Artikel vorkommen.
  • "oder-Verknüpfung" mit OR
    Wörter, die mit "or" in einem Suchfeld verbunden sind, werden mit "oder" verknüpft, d.h. nur eines der Wörter muss in einem Artikel vorkommen.
  • 'mehrere aufeinander folgende Wörter' mit einfachem Hochkomma

Wörter, die mit Hochkommata eingeleitet und abgeschlossen werden, werden nur dann gefunden, wenn sie in der vorgegebenen Reihenfolge im Artikel vorkommen.

Hilfe Anfangsdatum

Dieses Feld ermöglicht die zeitliche Eingrenzung einer Suche nach dem Dokumentdatum. Es wird dabei in dem Feld "Tag der Ausfertigung" gesucht.

Die Datumseingabe erfolgt über das Kalendarium oder in der Form "TT.MM.JJJJ" oder "JJJJ".
Wird eine vierstellige Jahresangabe eingegeben, wird der 1. Januar als Standard genommen.

Wenn neben dem Datumsfeld noch in anderen Suchfeldern Suchwörter eingetragen sind, so werden die Sucheinträge mit "und" verknüpft.

Hilfe Enddatum

Dieses Feld ermöglicht die zeitliche Eingrenzung einer Suche nach dem Dokumentdatum. Es wird dabei in dem Feld "Tag der Ausfertigung" gesucht.

Die Datumseingabe erfolgt über das Kalendarium oder in der Form "TT.MM.JJJJ" oder "JJJJ".
Wird eine vierstellige Jahresangabe eingegeben, wird der 31. Dezember als Standard genommen.

Wenn neben dem Datumsfeld noch in anderen Suchfeldern Suchwörter eingetragen sind, so werden die Sucheinträge mit "und" verknüpft.

Hilfe Nummer

Dieses Feld bietet die Möglichkeit, nach der Heftnummer eines Verkündungsblattes zu suchen.

Das Feld ermöglicht weiterhin die Suche mit einer Gesetzesnummer. Diese besteht aus der zweistelligen Zahl der Wahlperiode, einem Schrägstrich und einer dreistelligen laufenden Nummer. Beispiel: 03/085 (= 85. Gesetz aus der 3. Wahlperiode)

Hilfe Wahlperiode

Hier kann nach Gesetzen aus einer bestimmten Wahlperiode gesucht werden. Gesetze aus der Zeit vor der 1. Wahlperiode wurden aufgenommen, wenn sie durch ein späteres Landesgesetz geändert oder aufgehoben worden sind.

Hilfe Dokumenttyp

Wahlmöglichkeit zur Einschränkung der Suche auf Stammgesetze oder deren Änderungen.

Hilfe Verkündungsblatt

Die in Nordrhein-Westfalen geltenden Gesetze wurden in verschiedenen Verkündungsblättern veröffentlicht.
Hier kann nach dem Verkündungsblatt gesucht werden.

Hilfe Jahrgang

Hier kann nach dem Jahr der Veröffentlichung bzw. dem Erscheinungsjahr des Verkündungsblattes gesucht werden.

Hilfe Titel

Der Titel einer Rechtsvorschrift kann bis zu drei Bestandteile haben: den vollständigen Titel (Originaltitel), einen Kurztitel und einen Zitiertitel.
Beispiel: Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen (Abgeordnetengesetz - AbgG NW)
Im Feld "Titel" kann nach allen Bestandteilen sowie nach Titelstichwörtern gesucht werden. Beim Schreiben öffnet sich automatisch eine Vorschlagsliste, aus der ein Titelwort ausgewählt werden kann.

Trunkierung:
* am Ende eines Suchwortes ersetzt ein oder mehrere Zeichen.

  • "und-Verknüpfung"
    Mehrere hintereinander eingegebene Wörter werden automatisch mit "und" verknüpft, d.h. alle eingegebenen Wörter müssen in der Ergebnisanzeige vorkommen.
  • "oder-Verknüpfung"
    Die Eingabe von "or" zwischen den Wörtern bewirkt eine "oder-Verknüpfung", d.h. es muss nur einer der gesuchten Begriffe in der Trefferanzeige vorhanden sein.
  • "Phrasen-Suche"
    Wörter, die mit Anführungszeichen oder Hochkommata verbunden werden (z.B. "Erstattung von Wahlkampfkosten") werden nur dann gefunden, wenn sie in der vorgegebenen Reihenfolge im Dokumentnachweis vorkommen.

Hilfe Schlagwort

Schlagworte sind Begriffe aus einer feststehenden Wörterliste (Thesaurus), die das gesuchte Gesetz inhaltlich charakterisieren.
Beim Schreiben öffnet sich automatisch eine Vorschlagsliste, aus der ein Schlagwort ausgewählt werden kann.

Trunkierung:
* am Ende eines Suchwortes ersetzt ein oder mehrere Zeichen.

Wenn kein Schlagwort aus der Vorschlagsliste ausgewählt wird, bestehen folgende Verknüpfungsmöglichkeiten:

  • "und-Verknüpfung"
    Mehrere hintereinander eingegebene Wörter werden automatisch mit "und" verknüpft, d.h. alle eingegebenen Wörter müssen in der Ergebnisanzeige vorkommen.
  • "oder-Verknüpfung"
    Die Eingabe von "or" zwischen den Wörtern bewirkt eine "oder-Verknüpfung", d.h. es muss nur einer der gesuchten Begriffe in der Trefferanzeige vorhanden sein.
  • "Phrasen-Suche"
    Wörter, die mit Anführungszeichen oder Hochkommata verbunden werden (z.B. "Erstattung von Wahlkampfkosten") werden nur dann gefunden, wenn sie in der vorgegebenen Reihenfolge im Dokumentnachweis vorkommen.

Hilfe Sortierung

Mit Hilfe dieser Auswahl hat man die Möglichkeit, die Sortierung der gefundenen Dokumente zu bestimmen.

Man kann die Dokumente entweder über das Datum chronologisch oder aber nach der ID sortiert ausgeben.

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Die Fraktionen im Landtag NRW