Beratungsgegenstände des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend

(Stand: 20.11.2024)

Federführung

Drs. 18/4023 - Schaffung eines Landesbetroffenenrats und Landesbeauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte

Antrag der Fraktion der SPD
Änderungsantrag der Fraktion der AfD Drs. 18/4231
Plenarbeschluss 18/30 - 03.05.2023 (öff.)
Mitberatung: RA, HPA
Beratung im Ausschuss: 11.05.2023, 07.09.2023 (Anhörung), 09.11.2023
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Drs. 18/9154 - Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Angebote der frühkindlichen Bildung von Sozialunternehmern stärken und Chancen von Betriebs-Kitas nutzen

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/64 - 16.05.2024 (öff.)
Beratung im Ausschuss: 06.06.2024, 25.09.2024 (Anhörung)
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Drs. 18/9159 - Der frühkindlichen Bildung geht die Puste aus, nun auch Implosion der Plätze - Kitas und Kindertagespflege müssen gestärkt werden

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/64 - 16.05.2024 (öff.)
Mitberatung: AHeiKo
Beratung im Ausschuss: 06.06.2024, 24.09.2024 (Anhörung), 07.11.2024
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Drs. 18/9172 - Willkommenskultur für Neugeborene schaffen - Der Demografiekatastrophe entschlossen entgegentreten - Familiengründung endlich ins richtige Licht rücken.

Antrag der Fraktion der AfD
Plenarbeschluss 18/64 - 16.05.2024 (öff.)
Mitberatung: AGF
Beratung im Ausschuss: 06.06.2024
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Drs. 18/9466 - Psychosoziale Prozessbegleitung in NRW zum Standard für Kinder machen, die Betroffene sexualisierter Gewalt geworden sind

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/67 - 12.06.2024
Mitberatung: RA
Beratung im Ausschuss: 27.06.2024, 28.11.2024 (Anhörung)
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Drs. 18/9473 - Ohne Betreuung kein Wirtschaftswunder - Keine pauschale Reduzierung der Betreuungszeiten von Kindertagesstätten und Kindertagespflege!

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/68 - 13.06.2024 (öff.)
Beratung im Ausschuss: 27.06.2024, 31.10.2024 (Anhörung)
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Drs. 18/9770 (Neudruck) - Gesetz zur Änderung nordrhein-westfälischer Ausführungsgesetze zum SGB VIII

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/70 - 04.07.2024
Mitberatung: AHeiKo, AGF, KiSchKo
Beratung im Ausschuss: 26.09.2024, 02.12.2024 (Anhörung)
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Drs. 18/10499 - Verlässliche Kita und OGS ermöglichen - Unterstützung von berufstätigen Familien sicherstellen

Antrg der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/74 - 12.09.2024 (öff.)
Mitberatung: ASB, WissA
Beratung im Ausschuss: 26.09.2024
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Drs. 18/10526 - Unterstützung für ungewollt kinderlose Paare in Nordrhein-Westfalen - Landeseigene Förderung von Kinderwunschbehandlungen sichern

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/73 - 11.09.2024 (öff.)
Mitberatung: AGF, AGS
Beratung im Ausschuss: 26.09.2024
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Drs. 18/10933 - Gesetz zur Änderung des Landeskinderschutzgesetzes NRW

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/77 - 10.10.2024 (öff.)
Mitberatung: KiSchKo
Beratung im Ausschuss: 07.11.2024
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Drs. 18/10880 - Durch die Kita zur Schulfähigkeit – Bildungsgrundsätze weiterentwickeln und als Bildungsstandards etablieren

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/77 - 10.10.2024 (öff.)
Mitberatung: ASB
Beratung im Ausschuss: 07.11.2024
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Mitberatung

Drs. 18/1691 - Opferrechte stärken: Koordinierung schaffen und Aufarbeitung von Missbrauchstaten unabhängig und ohne Einflussnahme ermöglichen!

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/15 - 24.11.2022 (öff.)
Federführung: HPA
weitere Mitberatung: RA
Beratung im Ausschuss: 15.12.2022, 27.04.2023
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Drs. 18/8120 - Wehret den Anfängen – Kinder- und Jugendkriminalität durch einen ganzheitlichen Ansatz begegnen

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/56 - 28.02.2024
Federführung: IA
weitere Mitberatung: RA, ASB
Beratung im Ausschuss: 14.03.2024, 31.10.2024 (Anhörung)
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Drs. 18/8125 - Häuslicher Gewalt wirkungsvoll begegnen – Schutzmaßnahmen für Betroffene ausbauen und verbessern

Antrag der Fraktion der SPD
Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 18/8210
Plenarbeschluss 18/56 - 28.02.2024
Federführung: IA
weitere Mitberatung: AGF, RA
Beratung im Ausschuss: 14.03.2024, 26.09.2024
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Drs. 18/8443 - Landesregierung lässt Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim OGS-Rechtsanspruch im Regen stehen

Antrag der Fraktion der FDP
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 18/8546
Plenarbeschluss 18/58 - 20.03.2024 (öff.)
Federführung: ASB
Beratung im Ausschuss: 18.04.2024, 25.06.2024 (Anhörung), 26.09.2024
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Drs. 18/9463 - Mein Körper! Meine Entscheidung! Nordrhein-Westfalen muss die Erkenntnisse der ELSA-Studie ernstnehmen und ein ausreichendes Angebot zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen sicherstellen!

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/67 - 12.06.2024
Federführung: AGF
weitere Mitberatung: AGS
Beratung im Ausschuss: 27.06.2024, 19.09.2024 (Anhörung)
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Drs. 18/9727 - Mehr Jugendpartizipation in Europa durch ein gemeinsames Jugendparlament mit den BENELUX-Staaten und hierzu das Landesjugendparlament in Nordrhein-Westfalen endlich umsetzen

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/69 - 03.07.2024
Federführung: AEI
Beratung im Ausschuss: 26.09.2024
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Drs. 18/11337 - Alle Hebel in Bewegung setzen - Schwarz-Grün muss bei der Fachkräftesicherung endlich alle Potenziale nutzen

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/78 - 13.11.2024
Federführung: AGS
weitere Mitberatung: AGF, WissA, ASB, IntA
Beratung im Ausschuss: 28.11.2024
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