Beratungsgegenstände des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales

(Stand: 15.11.2024)

Federführung

Drs. 18/5428 - Für ein faires Praktisches Jahr im Medizinstudium: Ausbildungsbedingungen verbessern und Vergütung anheben!

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/41 - 25.08.2023 (öff.)
Mitberatung: WissA
Beratung im Ausschuss: 13.09.2023, 22.11.2023 (Anhörung), 17.01.2024
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Drs. 18/6356 - Seelische Gesundheit geht uns alle an: Wir brauchen einen ganzheitlichen "NRW-Plan für Seelische Gesundheit"!

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/46 - 26.10.2023 (öff.)
26.10.2023 (öff.)
Beratung im Ausschuss: 08.11.2023, , 21.02.2024 (Anhörung), 17.04.2024
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Drs. 18/8441 - Ein politisches Update für die Pflege in Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/59 - 21.03.2024 (öff.)
Beratung im Ausschuss: 17.04.2024, 18.09.2024 (Anhörung), 30.10.2024
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Drs. 18/8893 - Die Landesregierung gibt den Sozialen Arbeitsmarkt auf: Koalitionsversprechen halten!

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/61 - 24.04.2024 (öff.)
Beratung im Ausschuss: 05.06.2024, 02.10.2024 (Anhörung)
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Drs. 18/9162 - Von guter Arbeit in gute Arbeit vermitteln - Das Land muss bei der Transformation der Arbeitswelt vom Zuschauen ins Handeln kommen

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/64 - 16.05.2024 (öff.)
Mitberatung: AWIKE
Beratung im Ausschuss: 05.06.2024, 30.10.2024 (Anhörung)
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Drs. 18/9472 - Digitalisierungsoffensive für Jobcenter in Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/67 - 12.06.2024 (öff.)
Mitberatung: ABWD
Beratung im Ausschuss: 19.06.2024
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Drs. 18/10531 - Null Toleranz für Gewalt im Gesundheitswesen!

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/73 - 11.09.2024 (öff.)
Beratung im Ausschuss: 18.09.2024
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Drs. 18/10841 - Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/77 - 10.10.2024
Mitberatung: AHeiKo
Beratung im Ausschuss: 30.10.2024
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Drs. 18/10875 - Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung der "Stiftung Opferschutz Nordrhein-Westfalen"

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Plenarbeschluss 18/76 - 09.10.2024
Mitberatung: RA
Beratung im Ausschuss: 30.10.2024
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Drs. 18/10893 - Woche der seelischen Gesundheit: Arbeit darf nicht krank machen!

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/76 - 09.10.2024 (öff.)
Beratung im Ausschuss: 30.10.2024
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Drs. 18/11265 - Fünftes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Plenarbeschluss 18/78 - 13.11.2024
Beratung im Ausschuss:
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Drs. 18/11337 - Alle Hebel in Bewegung setzen - Schwarz-Grün muss bei der Fachkräftesicherung endlich alle Potenziale nutzen

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/78 - 13.11.2024 (öff.)
Mitberatung: AGF, AFKJ, WissA, ASB, IntA
Beratung im Ausschuss:
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Mitberatung

Drs. 18/8114 - Private Krankenversicherung als Attraktivitätspfeiler des Beamtenstatus erhalten – Keine Mehrbelastungen des Landeshaushalts und keine Einheitsversicherung durch Einführung einer pauschalen Beihilfe in Nordrhein-Westfalen

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/56 - 28.02.2024
Federführung: HFA
Mitberatung: UAP
Beratung im Ausschuss: 13.03.2024
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Drs. 18/9463 - Mein Körper! Meine Entscheidung! Nordrhein-Westfalen muss die Erkenntnisse der ELSA-Studie ernstnehmen und ein ausreichendes Angebot zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen sicherstellen!

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/67 - 12.06.2024
Federführung: AGF
weitere Mitberatung: AFKJ
Beratung im Ausschuss: 19.06.2024, 19.09.2024 (Anhörung)
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Drs. 18/9729 - Keine Familie auf dem Weg in die klimaneutrale Zukunft zurücklassen!

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/71 - 05.07.2024
Federfürung: AEI
weitere Mitberatung: AUNVLF, VA
Beratung im Ausschuss: 02.10.2024
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Drs. 18/9769 - Gesetz zur Stärkung des Hochschulstandorts Bochum im Bereich des Gesundheitswesens und zur Änderung weiterer hochschulrechtlicher Vorschriften

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 18/10900 (Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Plenarbeschluss 18/69 - 03.07.2024
Federführung: WissA
weitere Mitberatung: -
Beratung im Ausschuss: 18.09.2024, 06.11.2024 (Anhörung)
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Drs. 18/10501 - Digital gesund - Medien sollen schlau und nicht krank machen! - Die Landesregierung muss Maßnahmen zur Stärkung von Medienkompetenz für Familien, Kinder und Jugendliche stärken!

Antrag der Fraktion der SPD
Plenarbeschluss 18/74 - 12.09.2024 (BE)
Federführung: AKM
Beratung im Ausschuss: 02.10.2024, 21.11.2024 (Anhörung)
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Drs. 18/10524 - IT-Talente wecken - Mädchen und Frauen für IT-Berufe begeistern

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/74 - 12.09.2024 (öff.)
Federführung: AGF
weitere Mitberatung: ASB, ABWD, WissA
Beratung im Ausschuss: 02.10.2024
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Drs. 18/10526 - Unterstützung für ungewollt kinderlose Paare in Nordrhein-Westfalen - Landeseigene Förderung von Kinderwunschbehandlungen sichern

Antrag der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/73 - 11.09.2024 (öff.)
Federführung: AFKJ
weitere Mitberatung: AGF
Beratung im Ausschuss: 02.10.2024
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Drs. 18/10527 - Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Qualifikation - Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte, insbesondere aus der IT-Branche, sicherstellen und Chancen von Digitalstudiengängen nutzen

Antarg der Fraktion der FDP
Plenarbeschluss 18/74 - 12.09.2024 (öff.)
Federführung: WissA
weitere Mitberatung: ABWD
Beratung im Ausschuss: 02.10.2024
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