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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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11.11.2024 |
Neudruck
Tagesordnung
79. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 14. November 2024
10.00 Uhr
Donnerstag, 14. November 2024
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1. |
Die Landesregierung muss die neuesten Ergebnisse der Forsa-Umfrage der Schulleitungen in NRW ernst nehmen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD
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11.40 Uhr
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2. |
Einsetzung
eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 Abs. 1
Antrag der Abgeordneten der Fraktion der CDU der Abgeordneten der Fraktion der SPD der Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Abgeordneten der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
12.10 Uhr
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3. |
Wahl von Mitgliedern sowie des Vorsitzes des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V „Terroranschlag vom 23.08.2024“
Wahlvorschlag der Fraktion der FDP
Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Wahlvorschlag der Fraktion der SPD
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU Drucksache 18/
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Beratungsverfahren
ohne Debatte
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4. |
Europa-Engagement in Nordrhein-Westfalen mit der Landesinitiative Europa-Schecks nachhaltig stärken
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
12.40 Uhr
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5. |
Lebenslanges Lernen wird auch für den öffentlichen Dienst immer wichtiger – Die Landesregierung muss zur Modernisierung von Verwaltung und Behörden und aufgrund des Fachkräftemangels eine groß angelegte Weiterbildungsoffensive starten
Antrag der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend - sowie an den Unterausschuss Personal des Haushalts- und Finanzausschusses; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
13.10 Uhr
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6. |
Stromversorgung sichern, Preisexplosionen effektiv verhindern – Moratorium für den weiteren Ausbau der Wind- und Solarenergie.
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
13.40 Uhr
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7. |
Das
Wolfsmanagement in NRW
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
14.10 Uhr
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8. |
Hohe
Lebensmittelpreise als Inflationstreiber – bessere Transparenz und mehr
Verbraucherschutz durch eine Preisbeobachtungsstelle im
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
14.40 Uhr
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9. |
Bürokratische Mittelverschwendung im immer intransparenteren Förderdschungel – Bestandsaufnahme der Förderprogramme des Landes Nordrhein-Westfalen
Große Anfrage 22 der Fraktion der FDP
Antwort der Landesregierung
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Beratungsverfahren
Block I
15.10 Uhr
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10. |
Humanitäre
Aufnahme sowie Fachkräfteaufnahme von Personen aus den
Top-8-Asylherkunftsländern in NRW – Daten zur Delinquenz und
Große Anfrage 14 der Fraktion der AfD
Antwort der Landesregierung
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Beratungsverfahren
Block II
16.20 Uhr
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11. |
Eine
moderne Kriminalpolizei zur
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
16.50 Uhr
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12. |
Entbürokratisierung für alle Großraum- und Schwertransporte in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Verkehrsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
17.20 Uhr
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13. |
Steigt die sogenannte „Demokratieabgabe“ zukünftig ganz ohne Demokratie? Keine Indexierung des Rundfunkbeitrags durch die Hintertür!
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
17.50 Uhr
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14. |
NRW-Luftverkehr und hiesige Flughäfen stärken: Luftverkehrsteuer abschaffen!
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
18.20 Uhr
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Ende: 18.20 Uhr
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André Kuper - Präsident - |
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Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |
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