LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

11.11.2024

1.

Nach den Wahlen in den USA: Nordrhein-Westfalen bekennt sich zur transatlantischen Partnerschaft und Freundschaft!

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/11393

in Verbindung damit

Trump 2.0 und Nordrhein-Westfalen: Stärkung der Wirtschaft, Förderung der Eigenständigkeit und neue transatlantische Möglichkeiten

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/11394

11.40 Uhr

2.

Gemeinsam für die Olympischen und Paralympischen Spiele in Deutschland

Antrag

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/11327 (Neudruck)

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

12.10 Uhr

3.

Boden gutmachen: eine Anfrage zu Verteilung, Zustand und künftiger
Beanspruchung unserer Lebensgrundlage

Große Anfrage 20

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/7475

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 18/9651

Beratungsverfahren

Block I

12.40 Uhr

4.

Zukunftssicheres Krisenmanagement: Digitale Lösungen für den Gesundheitsschutz in Nordrhein-Westfalen

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/11325

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.10 Uhr

5.

Wie männlich darf der Frauensport sein? Faire Wettkampfbedingungen sicherstellen, Athletinnen schützen!

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/11316

Beratungsverfahren

Block II

direkte Abstimmung

14.20 Uhr

6.

Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024 - NHHG 2024)

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/9900

Beschlussempfehlung

des Haushalts- und

Finanzausschusses

Drucksache 18/11336

2. Lesung

und

3. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

ohne Debatte

14.50 Uhr

7.

Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen

Große Anfrage 26

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/9135

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 18/10832

Beratungsverfahren

Block I

15.20 Uhr

8.

Entwicklung, Bestände und Disponibilität der Selbstbewirtschaftungsmittel

Große Anfrage 27

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/9437

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 18/10742

Beratungsverfahren

Block I

15.50 Uhr

9.

Jede Rasse hat Klasse - Kriminalisierung von Hunden endlich beenden! Es braucht dringend eine Reform des Landeshundegesetzes

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/11321

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

16.20 Uhr

10.

Fragestunde

Mündliche Anfragen

Drucksache 18/11392

17.20 Uhr

11.

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen
(Verfassungsgerichtshofgesetz
- VerfGHG NRW -)

Gesetzentwurf

der Fraktion der CDU

der Fraktion der SPD

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/11329

1. Lesung

und

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

ohne Debatte

17.50 Uhr

12.

Alle Hebel in Bewegung setzen – Schwarz-Grün muss bei der Fachkräftesicherung endlich alle Potenziale nutzen

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/11337

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für
Arbeit, Gesundheit und Soziales
- federführend -, an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen, an den Ausschuss für Familie, Kinder und
Jugend, an den Wissenschaftsausschuss, an den Ausschuss für Schule und Bildung sowie an den Integrationsausschuss; die abschließende
Beratung und Abstimmung sollen im
federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

18.20 Uhr

13.

Die kranke Republik – Krankenstände analysieren, Gesundheitsförderung in den Fokus rücken.

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/11317

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

18.50 Uhr

14.

Schulpflichtverstöße konsequent
erfassen und wirksame Prävention ermöglichen

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/11320

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

19.20 Uhr

15.

Kinder und Jugendliche schützen: Pubertätsblocker verbieten – Begleitung von Menschen mit Geschlechtsdysphorie stärken!

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/11319

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

19.50 Uhr

16.

Erstes Gesetz zur Änderung des
Landesreisekostengesetzes

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/11266

1. Lesung

Beratungsverfahren

Einbringung

Rede zu Protokoll

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss

17.

Zweites Gesetz zur Änderung des Spielbankgesetzes NRW

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/11260

1. Lesung

Beratungsverfahren

Einbringung

Rede zu Protokoll

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss - federführend -, an den Innenausschuss sowie an den Hauptausschuss

18.

Gesetz über eine barrierefreie Notrufnummer 112 in Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienst-leistungen (Gesetz über eine barrierefreie Notrufnummer 112 NRW)

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/11257

1. Lesung

Beratungsverfahren

Einbringung

Rede zu Protokoll

Überweisung an den Innenausschuss

19.

Fünftes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/11265

1. Lesung

Beratungsverfahren

Einbringung

Rede zu Protokoll

Überweisung an den Ausschuss für
Arbeit, Gesundheit und Soziales

20.

Siebtes Gesetz zur Änderung des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/11262

1. Lesung

Beratungsverfahren

Einbringung

Rede zu Protokoll

Überweisung an den Rechtsausschuss

21.

Gesetz zur Neuordnung von Landesoberbehörden und zur Anpassung von Rechtsvorschriften für die
Geschäftsbereiche des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz und des Ministeriums für
Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 18/11261

1. Lesung

Beratungsverfahren

Einbringung

Rede zu Protokoll

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

22.

Verfassungsgerichtliches Verfahren

Aktenzeichen VerfGH 30/23

Beschlussempfehlung

des Rechtsausschusses

Drucksache 18/11357

Beratungsverfahren

ohne Debatte

23.

Verfassungsgerichtliches Verfahren

Aktenzeichen VerfGH 114/24

Beschlussempfehlung

des Rechtsausschusses

Drucksache 18/11358

Beratungsverfahren

ohne Debatte

24.

Verfassungsgerichtliches Verfahren

Aktenzeichen VerfGH 118/24

Beschlussempfehlung

des Rechtsausschusses

Drucksache 18/11359

Beratungsverfahren

ohne Debatte

25.

In den Ausschüssen erledigte

Anträge

Übersicht 24

gemäß § 82 Abs. 2

der Geschäftsordnung

Drucksache 18/11293

Beratungsverfahren

ohne Debatte

26.

Beschlüsse zu Petitionen

Übersicht 18/22

gemäß § 97 Abs. 8

der Geschäftsordnung

Beratungsverfahren

ohne Debatte