LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

18.03.2024

1.

Aktuelle Zahlen belegen: Positive Entwicklung bei der Pflegeausbildung in Nordrhein-Westfalen

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/8526

in Verbindung damit

Soziale Not treibt Menschen in die Pflege: Wie will die Landesregierung jetzt handeln?

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/8527

11.40 Uhr

2.

Einsetzung einer Enquete-Kommission „Wasser in Zeiten der Klimakrise“ (EK Wasser)

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/8423

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

12.10 Uhr

3.

Das Startchancen-Programm in Nordrhein-Westfalen zum Erfolg bringen

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/8434

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung; die
abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

12.40 Uhr

4.

20.000 fehlende Erzieher bis 2030 und keine Besserung in Sicht – Kitas endlich entlasten und neue Lösungswege wagen!

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/8427

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für
Familie, Kinder und Jugend; die
abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

13.10 Uhr

5.

Die Justiz in NRW kollabiert - der Ministerpräsident muss eine „politische Führungsentscheidung“ zum Wohle unseres Rechtssystems in NRW und der 27 Justizberufe in NRW nach Art. 55 Landesverfassung NRW treffen. Die Justiz in NRW befindet sich im Stillstand. Der Vertrauensverlust in die Dritte Gewalt und der Kontrollverlust der Dritten Gewalt schreiten voran, weil der Justizminister in Stillstand verharrt.

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/8438

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.40 Uhr