LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
|
|
|
18.03.2024 |
Neudruck
Tagesordnung
59. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Donnerstag, 21. März 2024
10.00 Uhr
Donnerstag, 21. März 2024
1. |
Schülerinnen
und Schüler
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
in Verbindung damit
Schulstreik für Schule
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD
|
|
11.40 Uhr
|
2. |
Lange Tradition, moderne Idee – 100 Jahre Kleingartenverbände in NRW
Antrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt,
|
|
Beratungsverfahren
Block I
12.10 Uhr
|
3. |
Wertschätzung und Anerkennung für die Minderheit der Sinti und Roma als Teil Nordrhein-Westfalens festigen – Rahmenvereinbarung auf den Weg bringen
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
12.40 Uhr
|
4. |
Mehr Gründerinnen und Unternehmerinnen in Nordrhein-Westfalen: Gründungsklima für Frauen verbessern!
Antrag der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung
an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen - federführend - sowie an den
Ausschuss für
13.10 Uhr
|
5. |
Kostenfreie
Meisterfortbildung in Nordrhein-Westfalen sicherstellen – Fachkräfte
ausbilden, statt sie zu
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Wissenschaftsausschuss sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
13.40 Uhr
|
6. |
Bericht des Petitionsausschusses |
|
Bericht des stellv. Vorsitzenden Thomas Schnelle
14.00 Uhr
|
7. |
Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft,
|
|
Beratungsverfahren
Block II
15.10 Uhr
|
8. |
Verhältnismäßigkeit des Streikrechts wahren – Nordrhein-Westfalen setzt sich für gesetzliche Vorgaben für Arbeitskämpfe in der kritischen Infrastruktur ein!
Antrag der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
15.40 Uhr
|
9. |
Die Potenziale Nordrhein-Westfalens für eine nachhaltige Kunststoff-Kreislaufwirtschaft nutzen – eine Plattform für Kunststoffrecycling etablieren
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
16.10 Uhr
|
10. |
Ein politisches Update für die Pflege in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung
an den Ausschuss für
16.40 Uhr
|
11. |
Wohnungslosigkeit überwinden – Housing First in Nordrhein-Westfalen auf dem Weg zum 2030-Ziel
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung
an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die
17.10 Uhr
|
12. |
Das Krankheitsbild Lipödem aus der gesellschaftlichen Tabuzone holen – Aufklärung, Versorgung und Forschung stärken
Antrag der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung
an den Ausschuss für
17.40 Uhr
|
Ende: 17.40 Uhr
|
André Kuper - Präsident - |
||
|
Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |
|
|