LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

23.10.2023

1.

Nordrhein-Westfalen setzt Zeichen für die Achtung universeller
Menschenrechte

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/6361

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

10.30 Uhr

2.

Schubkraft und Fortschritt für die Wohnungsbaupolitik in Nordrhein-Westfalen

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/6381

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Digitalisierung; die
abschließende Beratung und
Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

11.40 Uhr

3.

Den europäischen Katastrophenschutz durch NRW-Initiativen stärken – Nordrhein-Westfalen muss sein Schweigen brechen und weiter europäische Solidarität zeigen!

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/6365

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für
Europa und Internationales - federführend - sowie an den Innenausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden
Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

12.10 Uhr

4.

Anstieg sexueller Übergriffe unter Kindern in NRW-Kitas: sexualpädagogische Konzepte konsequent offenlegen!

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/6374

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für
Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen

12.40 Uhr

5.

Gesetz zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit

Gesetzentwurf

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/6376

1. Lesung

in Verbindung damit

Sicherheitsbedenken bei Veranstaltungen an nordrhein-westfälischen Universitäten

Große Anfrage 8

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/3621

Antwort

der Landesregierung

Drucksache 18/4736

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Wissenschaftsausschuss

13.50 Uhr