LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
18. Wahlperiode

20.09.2023

1.

Leitentscheidung der Landesregierung „Meilenstein für den Klimaschutz, Stärkung der Versorgungssicherheit und Klarheit für die Menschen in der Region“

Unterrichtung

durch die Landesregierung

Einbringung

Landesregierung           10 Minuten

Aussprache

CDU                              10 Minuten

SPD                               10 Minuten

BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN               9 Minuten

FDP                               8 Minuten

AfD                                8 Minuten

Landesregierung           10 Minuten

11.05 Uhr

2.

1000-Meter-Abstände beim Windkraftausbau weiter in Kraft: Wie stellt die Landesregierung eine
tatsächliche Abschaffung zur
Beschleunigung des Windausbaus sicher?

Aktuelle Stunde

auf Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 18/5962

12.45 Uhr

3.

Ehrenamt braucht Wertschätzung – Zuwendungsrecht für zivilgesellschaftliche Akteure in Nordrhein-Westfalen vereinfachen und modernisieren

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 18/5847

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.15 Uhr

4.

Kita-Helfer und Sprach-Kitas sichern. Angebot der Opposition annehmen und kurzfristig erste Teile der Kibiz-Revision umsetzen.

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/5856

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.45 Uhr

5.

Mehr Menschen in Nordrhein-Westfalen den Traum vom Wohneigentum erfüllen – Land muss Wortbruch bei der Grunderwerbsteuerentlastung unbedingt vermeiden

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/5838

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

14.15 Uhr

6.

Kampf allen Drogen – Kontrollverlust stoppen – Legalisierung von Cannabis verhindern

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 18/5828

Beratungsverfahren

Block II

direkte Abstimmung

15.25 Uhr

7.

Die Kultur- und Kreativwirtschaft in Nordrhein-Westfalen weiter unterstützen – durch Crowdfunding-Plattformen!

Antrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 18/5839

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

15.55 Uhr