|
LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
|
|
Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
|
|
|
|
Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
97.
Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Mittwoch, 26. August 2020
vormittags. 10.00 Uhr
Mittwoch, 26. August 2020
|
1. |
Landesweite Teststrategie bei der Testung von Kontaktpersonen nötig!
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD
in Verbindung damit
Chaos bei der Testung von Kontaktpersonen von Corona-Infizierten?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
in Verbindung damit
Steigende Infektionszahlen in Nordrhein-Westfalen und im Bund – jetzt die richtigen Prioritäten setzen
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
|
|
11.35 Uhr
|
|
2. |
Opferschutz und -rechte in Nordrhein-Westfalen konsequent ausbauen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
12.05 Uhr
|
|
3. |
Lebendige Städte – Innenstädte stärken
Antrag der Fraktion der SPD
in Verbindung damit
Heimat braucht Handel – vitale Innenstädte für die Zukunft des Einzelhandels in Nordrhein-Westfalen erhalten, den stationären Handel bei seinem Weg ins digitale Zeitalter unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
13.15 Uhr
|
|
4. |
Kommunaler Klimaschutz in NRW: Erneuerbare Energien für Strom und Wärme in NRW-Städten und -Gemeinden
Große Anfrage 15 der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Antwort der Landesregierung Drucksache 17/7697 (Neudruck)
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
13.45 Uhr
|
|
5. |
Maskenzwang an den Schulen in NRW sofort aufheben - Kinder und Jugendliche aus der Geiselhaft einer Angstpsychose befreien!
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
14.15 Uhr
|
|
6. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
2. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Block I
14.45 Uhr
|
|
7. |
Schulsozialarbeit in NRW neu strukturieren und Finanzierung dauerhaft sicherstellen!
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
15.55 Uhr
|
|
8. |
Länderöffnungsklausel für eine zukunftsfähige Grundsteuer in NRW nutzen – Bodenwertmodell jetzt umsetzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
16.25 Uhr
|
|
9. |
Verbindungen zwischen den Missbrauchskomplexen „Lügde“, „Bergisch Gladbach“ und weiteren Täterstrukturen bzw. Täternetzwerken - Erweiterung des Untersuchungsauftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses IV (Kindesmissbrauch)
Antrag der Abgeordneten der Fraktion der AfD
in Verbindung damit
Verbindungen zwischen den Missbrauchskomplexen „Lügde“ und „Münster“? - Erweiterung des Untersuchungsauftrages des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses IV (Kindesmissbrauch)
Antrag der Abgeordneten der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
17.35 Uhr
|
|
10. |
Fragestunde
Mündliche Anfragen
|
|
18.35 Uhr
|
|
11. |
Überbrückungshilfen für Schausteller, Marktstandbetreiber und die Veranstaltungsbranche
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/9944 (Neudruck)
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung, die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
19.05 Uhr
|
|
12. |
Schulen und Kommunen zahlen für die Versäumnisse der Landesregierung – Ministerin Gebauer muss dringend nachsteuern
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
19.35 Uhr
|
|
13. |
Sachstand „Windstrom“anbindung NRW und „Windstrom“verbindung durch NRW hindurch
Große Anfrage 24 der Fraktion der AfD
Antwort der Landesregierung
|
|
Beratungsverfahren
Block I
20.05 Uhr
|
|
14. |
Erinnerung erhalten – Europa gestalten. 70 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
20.35 Uhr
|
|
15. |
Runderneuerte Reifen – NRWs Beitrag zur Kreislaufwirtschaft stärken!
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
21.05 Uhr
|
|
16. |
Missbrauch der EU-Freizügigkeit verhindern – Rechte der Ausländerbehörden stärken
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Integrationsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Europa und Internationales sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
21.35 Uhr
|
|
17. |
Siebtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
2. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Block I
22.05 Uhr
|
|
18. |
Sonntagsreden reichen nicht: Die Verkehrswacht braucht eine angemessene Ausfinanzierung durch die Landesregierung!
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
22.35 Uhr
|
|
19. |
Selbstbestimmung bei Intensivpflege achten – Reha- und Intensivpflege menschenrechtskonform gestalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
23.05 Uhr
|
|
20. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Stiftung für Hochschulzulassung“ und zur Änderung weiterer Gesetze im Hochschulbereich
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Wissenschaftsausschusses
2. Lesung
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Reden zu Protokoll
|
|
21. |
Gesetz zur Änderung des Justizgesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung weiterer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
2. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Reden zu Protokoll
|
|
22. |
Gesetz zur Änderung des Landeswasserrechts
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Einbringung Rede zu Protokoll
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Unterausschuss Bergbausicherheit
|
|
23. |
Gesetz über die Ausbildungsvergütung für Auszubildende in der einjährigen Ausbildung zur generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistentin und zum generalistisch ausgebildeten Pflegefachassistenten in Nordrhein-Westfalen (Pflegefachassistenz-Ausbildungsvergütungsgesetz -PflfachassAvG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Einbringung Rede zu Protokoll
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
|
|
24. |
Einschulungsstichtag kindgerechter, elternfreundlicher und unbürokratischer regeln
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen
|
|
25. |
Vorgaben zur nationalen Diabetesstrategie bleiben hinter den Erwartungen zurück - Volkskrankheit Diabetes mellitus muss endlich entschlossen bekämpft werden!
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
Beratungsverfahren
ohne Debatte
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen nach Vorlage einer Beschlussempfehlung des Ausschusses erfolgen
|
|
26. |
In den Ausschüssen erledigte Anträge
hier: Übersicht 33 gem. § 82 Abs. 2 GO
Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse
|
|
Beratungsverfahren
ohne Debatte
|
|
27. |
Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 17/37
|
|
Beratungsverfahren
ohne Debatte
|
Ende: 23.05 Uhr