LANDTAG
NORDRHEIN-WESTFALEN
|
|
Neben jedem Tagesordnungspunkt sind zu Beginn der Plenarsitzung die unverbindlichen Uhrzeiten des (voraussichtlichen) jeweiligen Endes der Tagesordnungspunkte angegeben. Nach Abschluss eines Tagesordnungspunkts wird die tatsächliche Uhrzeit der Beendigung des Tagesordnungspunkts ausgewiesen. Die Uhrzeiten des jeweiligen voraussichtlichen Endes der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden unter Berücksichtigung eventueller Änderungen von Redezeiten elektronisch neu berechnet.
|
|
|
Zuletzt aktualisiert am |
Tagesordnung
75.
Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Freitag, 29. November 2019
vormittags: 10.00 Uhr
1. |
Wahl und Vereidigung von Mitgliedern sowie Wahl einer Vizepräsidentin bzw. eines Vizepräsidenten des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
ohne Debatte
10.50 Uhr
|
2. |
Wahl eines Mitglieds des Landesrechnungshofs Nordrhein-Westfalen
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
ohne Debatte
|
3. |
Langer Atem und Konsequenz im Kampf gegen Clankriminalität
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
|
|
12.25 Uhr
|
4. |
Taten statt Worte – nachhaltige Verwertung von Lebensmitteln statt Entsorgung in der Tonne
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
12.55 Uhr
|
5. |
Pflegende entlasten - pflegebedürftigen Menschen ein selbstbestimmteres Leben ermöglichen! Die Chancen der Digitalisierung in der Pflege flächendeckend und schneller nutzen!
Antrag der Fraktion der SPD
|
|
Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend - sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
14.05 Uhr
|
6. |
Selbstbestimmung bei Intensivpflege achten - Reha- und Intensivpflege menschenrechtskonform gestalten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
|
|
Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen 15.15 Uhr
|
7. |
Der Freiheit auf der Spur: Grüne Welle statt Stauspur und Tempo 30 - ideologiefreie Mobilität und Individualverkehr erhalten - Verkehrsexperimente zu Lasten der Pendler beenden
Antrag der Fraktion der AfD
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen 15.45 Uhr
|
8. |
Freie Berufe unterstützen: Qualität, Qualifikation, Verbraucherschutz und Transparenz stärken, EU-Dienstleistungspaket begleiten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
|
|
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend - sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
16.15 Uhr
|
9. |
Gesetz zur Errichtung der Pflege-kammer Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung
1. Lesung
|
|
Beratungsverfahren
Einbringung Landesregierung 5 Minuten
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
16.20 Uhr
|
Ende: 16.20 Uhr