LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

16.09.2019

1.

Ruhrkonferenz – „kein großer Wurf" mit fraglichen Beteiligungsprozessen, ohne strukturelle Verbesserungen für das Ruhrgebiet  

Aktuelle Stunde

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/7424

11.35 Uhr

2.

Gesundes Essen ist Kinderrecht: Gesunde und nachhaltige Verpflegung für alle Kinder und Jugendlichen in Kita und Schule sicherstellen – einheitliche Qualitätsstandards festschreiben

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/7364

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend -, an den Ausschuss für Kinder, Familie und Jugend sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

12.45 Uhr

3.

Luftreinhaltepläne zügig, zukunftssicher und verhältnismäßig anpassen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/7376

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.15 Uhr

4.

Dampf machen beim Kohleausstieg – Landesregierung muss endlich eigene Verantwortung wahrnehmen

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/7369

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

13.45 Uhr

5.

Freie Persönlichkeitsentwicklung und Selbstbestimmung junger Mädchen sichern. Anregungen von Staatssekretärin Güler zum Verbot des „Kinderkopftuches“ in Schulen und Kindergärten endlich umsetzen!

Antrag

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/7361

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Bildung - federführend - sowie an den Integrationsausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

14.55 Uhr

6.

Die Loverboy-Methode: Sensibilisierung, Aufklärung und Prävention dringend erforderlich!

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/7377

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

15.25 Uhr

7.

Anstehende EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands im Jahr 2020 aktiv nutzen: Sozialunion forcieren und Steuergerechtigkeit herstellen!

Antrag

der Fraktion der SPD

Drucksache 17/7365

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

15.55 Uhr

8.

Für eine nachhaltige EU-Handelspolitik – EU-Mercosur-Assoziierungsabkommen stoppen

Antrag

der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN

Drucksache 17/7370

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Internationales - federführend -, an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

16.25 Uhr

9.

Gesetz zur Erhöhung der Transparenz bei Beteiligungen politischer Akteure an Medien (Medientransparenzgesetz NRW)

Gesetzentwurf

der Fraktion der AfD

Drucksache 17/7360

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien - federführend - sowie an den Rechtsausschuss

17.35 Uhr

10.

Künstliche Intelligenz: Forschung und Innovation für Maschinelles Lernen voranbringen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/7374

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation - federführend -, an den Wissenschaftsausschuss sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen

18.05 Uhr

11.

Mikroplastik auf unseren Sportanlagen: Kommunen, Vereine und Verbände werden im Sportland Nr. 1 nicht alleine gelassen

Antrag

der Fraktion der CDU und

der Fraktion der FDP

Drucksache 17/7378

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

18.35 Uhr