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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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08.07.2019 |
Neudruck
Tagesordnung
64. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Freitag, 12. Juli 2019
10.00 Uhr
Freitag, 12. Juli 2019
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1. |
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen
Vorlage 17/1831 und
Entschließungsantrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
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Beratungsverfahren
Block II
11.10 Uhr
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2. |
Offensive für Studentisches Wohnen – NRW braucht ein Investitionsprogramm für die Studierendenwerke
Antrag der Fraktion der SPD
Beschlussempfehlung und Bericht des Wissenschaftsausschusses
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Beratungsverfahren
Block I
11.40 Uhr
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3. |
Inklusion in den Arbeitsmarkt im Sinne der UN Behindertenrechtskonvention weiterentwickeln – Gleichwertigen Zugang ermöglichen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
12.10 Uhr
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4. |
75 Jahre Hitler-Attentat – Der mutigen Widerstandskämpfer gedenken und ihr Erbe bewahren.
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
13.20 Uhr
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5. |
Stärkungsinitiative für Kunst- und Kulturmuseen - Museumslandschaft in Nordrhein-Westfalen bei der Weiterentwicklung unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Kultur und Medien; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
13.50 Uhr
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6. |
Hitzeaktionspläne zur Prävention hitzeassoziierter Mortalität und Morbidität
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - federführend -, an den Wissenschaftsausschuss sowie an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
14.20 Uhr
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7. |
Teilhabe älterer Menschen verbessern - Wege aus Einsamkeit aufzeigen - selbstbestimmte Lebensgestaltung auch bei Pflegebedarf ermöglichen!
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
14.50 Uhr
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8. |
Heimat braucht Handel - vitale Innenstädte für die Zukunft des Einzelhandels in Nordrhein-Westfalen erhalten, den stationären Handel bei seinem Weg ins digitale Zeitalter unterstützen
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen - federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sowie an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
15.20 Uhr
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Ende: 15.20 Uhr
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André Kuper - Präsident - |
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Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |