LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
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18.02.2019 |
Neudruck
Tagesordnung
52. Sitzung
des Landtags Nordrhein-Westfalen
am Freitag, 22. Februar 2019
10.00 Uhr
Freitag, 22. Februar 2019
1. |
„Friday for Future“ - Schulpflicht plötzlich ausgesetzt?
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD
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11.35 Uhr
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2. |
Jeder Fall ist ein Fall zu viel – alle Kräfte mobilisieren für den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Missbrauch
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen, an den Innenausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
12.45 Uhr
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3. |
10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Die schwarzgelbe Landesregierung muss alle Kräfte bündeln, um ein inklusives NRW zu schaffen!
Antrag der Fraktion der SPD
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Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
13.15 Uhr
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4. |
IT-Sicherheit in NRW stärken - Freiheit sichern
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Digitalisierung und Innovation - federführend -, an den Innenausschuss, an den Wissenschaftsausschuss, an den Ausschuss für Schule und Bildung sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
14.25 Uhr
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5. |
Genitalverstümmelung ist eine Menschenrechtsverletzung – Verletzungen von Körper und Seele von Kindern, Mädchen und Frauen entschieden entgegentreten
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
in Verbindung damit
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Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen; die abschließende Abstimmung soll dort in öffentlicher Sitzung erfolgen
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Genitalverstümmelung – wirksame Hilfe für die Opfer
Antrag der Fraktion der AfD
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Überweisung an den Ausschuss für Gleichstellung und Frauen - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Rechtsausschuss; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
14.55 Uhr
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6. |
Debatte um Feinstaub und Luftreinheit versachlichen, Ideologie ausblenden, unabhängige und wissenschaftlich fundierte Untersuchungen schnellstmöglich auf den Weg bringen
Antrag der Fraktion der AfD
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Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Verkehrsausschuss - federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen
16.05 Uhr
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Ende: 16.05 Uhr
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André Kuper - Präsident - |
Die Empfehlungen des Ältestenrates (Redezeiten und Überweisungen) sind neben jedem Tagesordnungspunkt vermerkt. |